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Transparenz-Informationen
Präventionsagentur gegen Extremismus - Bericht 2018 über die Arbeit…
1. Der Ministerrat nimmt den Bericht 2018 der Präventionsagentur gegen Extremismus und die Bilanz 2018 der…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Präventionsagentur gegen Extremismus – Bericht über die Arbeit der…
1. Der Ministerrat nimmt den Bericht 2019 der Präventionsagentur gegen Extremismus und die Bilanz 2019 der…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Präventionsagentur gegen Extremismus - Bericht 2017 über die Arbeit…
1. Der Ministerrat nimmt den Bericht 2017 der Präventionsagentur gegen Extremismus und die Bilanz 2017 der…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Präventionsagentur gegen Extremismus - Bericht 2020 über die Arbeit…
1. Der Ministerrat nimmt den Bericht 2020 der Präventionsagentur gegen Extremismus und die Bilanz 2020 der…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Tätigkeit der Justizpressestellen
- Normen:VV DEU RP 20171114 1271 - 1 - 1;VVRP-225000-JM-20171114-SF
Datenformate:
Letzte Änderung:
27.10.2023Verantwortliche Stelle:
-
Transparenz-Informationen
Leitlinie zur Nutzungsdauer, Aussonderung und Verwertung von…
- Normen:VV DEU RP 20220322 MASTD 071#2021/0022-0301 391;VVRP-206000-LReg-20220322-SF
Datenformate:
Letzte Änderung:
27.10.2023Verantwortliche Stelle:
-
Transparenz-Informationen
Vollziehung von Schriftstücken im Geschäftsbereich des Ministeriums…
- Normen:VV DEU RP 19711229 1411 - 1 - 9/71;VVRP-1411-1-9-71-JM-SF
Datenformate:
Letzte Änderung:
27.10.2023Verantwortliche Stelle:
-
Transparenz-Informationen
Richtlinien für das Strafverfahren und das Bußgeldverfahren (RiStBV)
- Normen:RiStBV;RiStBV RP
Datenformate:
Letzte Änderung:
27.10.2023Verantwortliche Stelle:
-
Transparenz-Informationen
Grundaussagen für einen Täter-Opfer-Ausgleich im Jugendstrafrecht im…
- Normen:VV DEU RP 19921120 4210 - 4 - 71/92;VVRP-4210-4-71-92-JM-SF
Datenformate:
Letzte Änderung:
27.10.2023Verantwortliche Stelle:
-
Transparenz-Informationen
Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Bayerischen…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
21.06.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung gemäß § 33 Abs. 3 Landesverfassungsschutzgesetz
Rechtsgrundlagen und Grundsätze für den Einsatz von Verdeckten Mitarbeitern sowie Vertrauenspersonen (VP) gemäß §§…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
06.04.2022Verantwortliche Stelle:
Landesregierung Rheinland-Pfalz -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung gemäß § 33 Abs. 3 Landesverfassungsschutzgesetz
Rechtsgrundlagen und Grundsätze für den Einsatz von Verdeckten Mitarbeitern sowie Vertrauenspersonen (VP) gemäß §§…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
16.03.2022Verantwortliche Stelle:
Landesregierung Rheinland-Pfalz -
Transparenz-Informationen
Maßnahmen gegen rassistische Einstellungsmerkmale bei den…
Mögliche Studie zum sogenannten "Racial Profiling", umgesetzte und geplante Maßnahmen gegen rassistische…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
30.10.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Umsetzung des Bundesgesetzes zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und…
Erforderlichkeit einer gesetzlichen Änderung des Bundesgesetzes zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
20.10.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Umsetzung des Bundesgesetzes zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und…
Erforderlichkeit einer gesetzlichen Änderung des Bundesgesetzes zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
25.09.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Umsetzung des Bundesgesetzes zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und…
Erforderlichkeit einer gesetzlichen Änderung des Bundesgesetzes zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
17.09.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Verfassungsschutzbericht 2019
Beobachtung extremistischer und sicherheitsgefährdender Bestrebungen, wesentliche Entwicklungen der vergangenen…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
17.07.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Erste Ergebnisse der Taskforce "Gewaltaufrufe rechts"
Vorstellung der Arbeitsergebnisse der Taskforce "Gewaltaufrufe rechts" und Übergabe der festgestellten Sachverhalte…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
25.05.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Zahl der in Deutschland lebenden Islamisten
Zahl der Islamisten in Rheinland-Pfalz, davon als Gefährder eingestuft, Entwicklung in den vergangenen fünf Jahren,…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
28.01.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Erkenntnisse des Verfassungsschutzes nach antisemitistischen…
Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
16.07.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport