Transparenz-Informationen

Zur Abschiebung der schwangeren Asylbewerberin aus der Mainzer…

Ablauf des Abschiebeverfahrens einer schwangeren Asylbewerberin, Reisefähigkeit der Patientin, Unstimmigkeiten in…

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Maßnahmen zur Anpassung von Dublin-Verfahren

Aktuelle Situation hinsichtlich sogenannter Dublin-Fälle, Bewertung der vom Bundesinnenministerium vorgeschlagenen…

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Rückführung straffälliger Asylsuchender

Zahl der straffälligen abgelehnten Asylsuchenden, Ausreiseinteresse versus staatliches Interesse an einer…

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Rückführung straffälliger Asylsuchender

Erhöhtes Rückführungsinteresse in Fall von ca. 300 straffälligen Asylsuchenden u. a. afghanischer oder…

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Auswerteprojekt Erkennen von Risikopersonen aus der…

Gezieltes Einschleusen von Mitgliedern und Unterstützern terroristischer Organisationen im Zuge der Zuwanderung zur…

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ANKER-Zentren

Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz

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Weiterer Asylbewerber aus Rheinhessen-Fachklinik Alzey geflohen

Presseberichterstattung über die Flucht eines weiteren Abschiebehäftlings aus der Rheinhessen-Fachklinik in Alzey,…

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Umsetzung der Sicherheitsmaßnahmen in der GfA und Bewachung von…

Bauliche und sicherheitstechnische Vorkehrungen, interne Prozesse der GfA, personelle Situation, Schnittstellen und…

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Abschiebehäftling Hicham B. noch immer auf der Flucht

Flucht eines Abschiebhäftlings aus der psychiatrischen Anstalt in Alzey im Oktober 2017, Medienberichte über…

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Fünfter Bericht über die Tätigkeit der Härtefallkommission des Landes…

Teil I: Aufgabe, Zusammensetzung, Verfahrensablauf, Entscheidungsfindung, Geschäftsstelle; Teil II: Statistische…

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Aktuelle Zahlen zur Rückführung nicht bleibeberechtigter Asylbewerber

Aktuelle Zahlen zur Rückführung von abgelehnten Asylbewerbern, Hindernisse bei Abschiebungen, untergetauchte…

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Landesgesetz zur Festlegung der von der Regelung des § 58 Abs. 9a Satz…

Mit dem Landesgesetz zur Festlegung der von der Regelung des § 58 Abs. 9a Satz 1 des Aufenthaltsgesetzes…

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Entwurf eines Landesgesetzes zur Festlegung der von der Regelung des§…

Mit dem „Landesgesetz zur Festlegung der von der Regelung des § 58 Abs. 9a Satz 1 des Aufenthaltsgesetzes…

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Entwurf eines Staatsvertrags über die erweiterte Zuständigkeit der mit…

Der Ministerrat billigt den vorgelegten Entwurf eines Staatsvertrags über die erweiterte Zuständigkeit der mit der…

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Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Staatsvertrag über die erweiterte…

Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Staatsvertrag über die erweiterte Zuständigkeit…

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Unerfolgreiche Abschiebungen

Anfrage zu unerfolgreichen Abschiebungen

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Verwaltungsvorschrift zum materiellen Geheimschutz -…

• Normen:VSA;VSA RP;VVRP-120000-MdI-20231114-SF

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Richtlinie für Denkmalbehörden im Hinblick auf die Genehmigung von…

• Normen:VV DEU RP 20230214 7320-0013#2023/0001-0301 387.0003;VVRP-224400-MdI-20230214-SF;§ 13 DSchG

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Richtlinien für das Strafverfahren und das Bußgeldverfahren (RiStBV)

• Normen:RiStBV;RiStBV RP

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Umgang mit Internetdomains und dem Betrieb von Internetangeboten in…

• Normen:VV DEU RP 20210112 0703#2019/0002-0301 394;VVRP-206000-ISM-20210112-SF