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  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Landesverordnung über die elektronische Aktenführung in…

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer Landesverordnung über die elektronische Aktenführung in…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Landesverordnung über die elektronische Aktenführung in…

    Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über die elektronische Aktenführung in behördlichen…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Aktueller Sachstand zur bundesweiten Einführung der elektronischen…

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit zum Sachstand der elektronischen Patientenakte

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    21.01.2026
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Sachstandsbericht Elektromobilität in Rheinland-Pfalz

    Ausbau der E-Mobilität, Entwicklung der Ladeinfrastruktur und der Zulassungszahlen für E-Fahrzeuge in den letzten…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    03.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
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    Einführung der elektronischen Akte in der rheinland-pfälzischen Justiz

    Verlängerung der Frist zur verpflichtenden Einführung der elektronischen Akte in der Justiz auf Bundesebene, Stand…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    11.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Einführung der elektronischen Akte (eAkte) an allen Fachgerichten des…

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zum Sachverhalt

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    08.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Digitale Gesundheitsbehörde für EHDS in Rheinland-Pfalz

    Geplanter "Europäischer Raum für Gesundheitsdaten" (EHDS), zentrale Sammlung der Daten von EU-Bürgern, Schaffung…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Internationale Themen
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    05.02.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    eAkte in der rheinland-pfälzischen Justiz

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zum Sachstand

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    20.12.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Startschuss für Innovations- und Qualitätszentrum am DFKI in…

    Eröffnung eines Innovations- und Qualitätszentrums für Künstliche Intelligenz, Prüfung von Anwendungen nach…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    12.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Jahresbericht der Sozialgerichtsbarkeit 2023

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss über den Jahresbericht und den Stand der elektronischen…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    09.08.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Baustopp bei der ACC-Gigafabrik – Folgen für die Mobilitätswende

    Gründe und Folgen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Klima, Energie und Mobilität

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    22.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    ACC Gigafabrik Kaiserslautern

    Ankündigung einer Baupause, Information der Landesregierung, Fördergelder von Bund und Land, Maßnahmen zur…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    08.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Batteriezellfabrik Kaiserslautern

    Überprüfung einer geplanten Batteriezellfertigung, ggf. Anpassung an Marktlage; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    08.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    ACC überdenkt Pläne für Gigafabrik

    Verzögerung des Baus eines Batteriewerks in Kaiserslautern; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    08.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Wasserstoffprojekt Kaiserslautern

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr zur Höhe und zu den Kriterien der…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    22.05.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    TGV-ICE-Schnellverbindung Berlin - Paris

    Geplante Direktverbindung Berlin - Paris Ende 2024, Tages- und Nachtzugverkehr, Verbindung über Saarbrücken und…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    19.12.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
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    eAkte bei Zwangsversteigerungssachen

    Sachstand der Einführung der eAkte; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    15.05.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Meisterschule für Handwerk

    Sachstand zum Ausbildungssystem der Meisterschule für Handwerk an der Berufsfachschule in Kaiserslautern und zur…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    25.01.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (eAU)

    Pflicht des Meldeverfahrens zur elektronischen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (eAU) ab 1. Januar 2023, Auswirkung…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    25.01.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    STAR-Programme und neue Softwareprogramme in der Justiz

    Entwicklungsverbund "forumSTAR", Ziel der Unterstützung und Optimierung von Arbeitsabläufen in der ordentlichen…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    05.12.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz