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  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Anlage: Entwurf Sechzehnte Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung (mit Begründung)

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    01.07.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Bericht über die Beamtenversorgung im Jahr 2020

    Rechtsentwicklung im Jahr 2020, Anzahl der Versorgungsempfängerinnen und -empfänger, Versorgungsausgaben,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Landesregierung Rheinland-Pfalz
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Anlage: Entwurf Fünfzehnte Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung (mit Begründung)

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    22.06.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Anlage: Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der Landeserschwerniszulagenverordnung (LEZulVO)

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    21.06.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags über Gesetzentwürfehier: Entwurf einer…

    Erweiterung der Freistellungsmöglichkeiten für Beamte zur Betreuung von Kindern z. B. wegen pandemiebedingter…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    21.06.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Bericht über die Beamtenversorgung im Jahr 2019

    Rechtsentwicklung im Jahr 2019, Anzahl der Versorgungsempfängerinnen und -empfänger, Versorgungsausgaben,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Landesregierung Rheinland-Pfalz
  • Transparenz-Informationen

    Bericht über die Beamtenversorgung im Jahr 2018

    Rechtsentwicklung im Jahr 2018, Anzahl der Versorgungsempfängerinnen und -empfänger, Versorgungsausgaben,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    08.01.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Landesregierung Rheinland-Pfalz
  • Transparenz-Informationen

    Aktueller Sachstand hinsichtlich Asylverfahren bei dem…

    Aussagen des Präsidenten des Verwaltungsgerichts Trier zur Zahl der anhängigen Asylverfahren sowie Aussagen des…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    27.08.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Urteil des VG Trier: Reichsbürger aus Polizeidienst entfernt

    Bestätigung der Rechtmäßigkeit der Entlassung; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    04.10.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Bericht über die Beamtenversorgung im Jahr 2017

    Rechtsentwicklung im Jahr 2015, Anzahl der Versorgungsempfängerinnen und -empfänger, Versorgungsausgaben,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    25.09.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Landesregierung Rheinland-Pfalz
  • Transparenz-Informationen

    Zusätzlich 2 x 2 Prozent mehr Geld für Beamte

    Erhöhung der Besoldung der Beamten und Richter um zwei Prozentpunkte über den Tarifsteigerungen zum 1. Juli 2019…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    29.06.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Entschädigungsfälle im Zuge des Urteils zu altersdiskriminierender…

    Zahl anspruchsberechtigter Beamter, erhobene Widersprüche, abgelehnte Widersprüche, Informationsweitergabe über…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    01.06.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Änderung der Mutterschutzverordnung: Anpassung der Regelung des Mutterschutzes für Beamte an die Regelungen für…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    12.01.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Bundesverfassungsgericht erklärt Regelung im rheinland-pfälzischen…

    Az. 2 BvL 1/10: Wartefrist für Beamte oder Richter, denen ein Amt ab den Besoldungsgruppen B 2 oder R 3 übertragen…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    15.03.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Landesgesetz zur Festlegung der von der Regelung des § 58 Abs. 9a Satz…

    Mit dem Landesgesetz zur Festlegung der von der Regelung des § 58 Abs. 9a Satz 1 des Aufenthaltsgesetzes…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesgesetzes zur Festlegung der von der Regelung des§…

    Mit dem „Landesgesetz zur Festlegung der von der Regelung des § 58 Abs. 9a Satz 1 des Aufenthaltsgesetzes…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Festsetzung der aus der Staatskasse zu gewährenden Vergütung

    • Normen:VV DEU RP 20050705 5650 - 1 - 3;VVRP-342000-JM-20050705-SF
    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    05.01.2026
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Geschäftsführung der Gerichtsvollzieherinnen und Gerichtsvollzieher -…

    • Normen:VV DEU RP 20120801 2344 - 3 - 48;VVRP-234400-JM-20120801-SF
    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    29.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
  • Transparenz-Informationen

    Gewährung von Vorschüssen in besonderen Fällen (Vorschussrichtlinien -…

    • Normen:VR;VR RP;VVRP-203203-FM-20001215-SF
    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    16.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Prüfung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Servicebereichs

    • Normen:VV DEU RP 20150921 1401 - 1 - 15;VVRP-1401-1-15-MJV-SF
    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    16.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
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