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Transparenz-Informationen
Clearingstelle Mobilfunk zur Beschleunigung des Netzausbaus
Zentraler Ansprechpartner für Kommunen und Mobilfunkanbieter zur Unterstützung des Mobilfunkausbaus;…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
29.04.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Beziehungen zwischen Rheinland-Pfalz und der VR China
Niederschlagung der Proteste in Hongkong für mehr Demokratie, Auswirkung auf die Beziehungen mit der Volksrepublik…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.12.2019Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales -
Transparenz-Informationen
Mobilität 4.0 nicht ohne Breitbandausbau
Gewährleistung von sicherem autonomem Fahren durch leistungsfähiges Mobilfunknetz; Berichterstattung der…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
29.06.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Mobilfunkversorgung in Rheinland-Pfalz
Ausbauverpflichtungen im Zuge vergangener Frequenzversteigerungen, bestehende Versorgungslücken; Berichterstattung…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.04.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Mobilfunkversorgung in Rheinland-Pfalz
Ausbauverpflichtungen im Zuge vergangener Frequenzversteigerungen, bestehende Versorgungslücken; Berichterstattung…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
08.03.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Aufbau der 5G-Infrastruktur in Rheinland-Pfalz
Übertragung großer Datenmengen, Aufbau der neuen Technik; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
16.11.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Aktuelle Berichterstattung über die HNA Gruppe
Unternehmens- und Eigentümerstruktur, Bonität, Verbindungen zu politischen Entscheidungsträgern in China,…
Thema:
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
29.06.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Ergebnisse der China-Reise des Innenministers
Gespräche im Zusammenhang mit dem Verkaufsverfahren Flughafen Hahn, konkrete Auswirkungen eines möglichen…
Thema:
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
11.04.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Fünften Landesgesetzes zur Änderung der Landesbauordnung…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Fünften Landesgesetzes zur Änderung der Landesbauordnung…
Thema:
- Energie
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Verkehr
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Gigabit-Strategie 2030 – Den Ausbau der digitalen Netze stärken
Der Ministerrat verabschiedet die Gigabit-Strategie 2030 „Den Ausbau der digitalen Netze stärken“ und beauftragt…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regionen und Städte
- Verkehr
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
12.12.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021); Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (bis Mai 2021); Staatskanzlei; Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Aktueller Sachstand zur Mobilfunkmesswoche und 5G-Versorgung
Auswertung der Daten der Mobilfunkmesswoche sowie Messfahrten, Versorgung mit 5G; Berichterstattung der…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
16.09.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Verlängerung der Nutzungsrechte für Mobilfunkfrequenzen
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien über die…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
16.09.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Evaluation des Jahresberichts zur Breitbandmessung der…
Jahresbericht der Bundesnetzagentur vom März 2024, nur wenige Nutzer erreichen die vertraglich vereinbarte…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
02.07.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Evaluierung der Clearingstelle Mobilfunk
Clearingstelle zur Verbesserung der Mobilfunkversorgung, Entwicklung, Wahrnehmung durch Bevölkerung, Meldung von…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
19.01.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Huawei-Komponenten in deutschem 5G-Netz
Auswirkungen der Entfernung von Komponenten des chinesischen Herstellers Huawei aus dem deutschen Mobilfunknetz 5G,…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
29.09.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Landeseigene Überprüfung der Mobilfunkversorgung in Rheinland-Pfalz
Überprüfung der Richtigkeit der veröffentlichten Zahlen der Bundesnetzagentur durch das Land, für die…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
25.04.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Mobilfunkausbau im ländlichen Raum
Förderung der Aufstellung eines Mobilfunkmastes im Landkreis Ahrweiler durch den Bund, Standort ermittelt durch…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.03.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Mobilfunkauflagen an Bahnstrecken und Bundesstraßen in Rheinland-Pfalz
Versorgung mit mindestens 100 Mbit pro Sekunde an Bundesstraßen und Bahnstrecken als Auflage bei der Versteigerung…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.03.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Engagement rheinland-pfälzischer Unternehmen in China
Standortbedingungen, mögliche Konsequenzen aus dem Bekanntwerden der "Xianjang Policy Files" betreffend die…
Thema:
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
06.07.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau