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  • Transparenz-Informationen

    Bau- und Planungsrechtliche Gegebenheiten für Agri-PV

    Nutzung von Landwirtschaftsflächen für Lebensmittelanbau und Energiegewinnung durch Photovoltaik, Baurecht und…

    Thema:
    • Energie
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    19.10.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Nachhaltige Umsetzung des Bauland-Mobilisierungsgesetzes

    Zielsetzung, Instrumente, Vorkaufsrecht nach § 25 Abs. 1 Nr. 3 BauGB in Gemeinden mit angespanntem Wohnungsmarkt…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    10.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Ökokonto/Ausgleichsflächen in anderen Kreisen

    Flexibilisierung von naturschutzrechtlicher oder baurechtlicher Eingriffsregelungen über Kreise, Landkreis oder…

    Thema:
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    10.07.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
  • Transparenz-Informationen

    Vereinfachung und Beschleunigung von Bauvorhaben

    Umfassende Änderungen an der hessischen Bauordnung, Haltung der Landesregierung zu diesen Änderungsvorschlägen und…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    25.01.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Mögliche Änderung der Verordnung über die Umlegungsausschüsse im Land…

    Vorschlag zur Änderung der Verordnung über die Umlegungsausschüsse im Nachgang zur Änderung des Baugesetzbuchs,…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    28.11.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Sachstandsbericht zur „Bau-Masterplanung“ der Universitätsmedizin…

    Der Ministerrat nimmt den Bericht zur Bau-Masterplanung der Universitätsmedizin Mainz zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regionen und Städte
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Fünften Landesgesetzes zur Änderung der Landesbauordnung…

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Fünften Landesgesetzes zur Änderung der Landesbauordnung…

    Thema:
    • Energie
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Änderung baurechtlicher…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Änderung baurechtlicher Vorschriften.

    Thema:
    • Energie
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    06.05.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Landesamt für Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Windenergieanlagen: Genehmigungsverfahren im Zuständigkeitsbereich der…

    Informationen und Formulare für das Genehmigungsverfahren von Windkraftanlagen im Zuständigkeitsbereich der SGD…

    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    01.04.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Merkblatt für Architektur + Bauen

    Information über Abfälle aus dem Neubau, Umbau und Abriss von Gebäuden für Architekten und Bauplaner

    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    22.04.2010
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Aktuelle Situation der Erstaufnahme und weitere Kapazitätsanpassung in…

    Der Ministerrat nimmt die Vorlage "Aktuelle Situation der Erstaufnahme und weitere Kapazitätsanpassung in…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Gesetzes über das Verbot der Zweckentfremdung von…

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Gesetzes über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Vierzehnten Landesverordnung zur Änderung der…

    Der Ministerrat beschließt die Vierzehnte Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Übertragung von…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung zur Umsetzung des…

    1. Der Ministerrat billigt den vorgelegten Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung mit dem Bund, vertreten durch das…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Aktuelle Situation der Erstaufnahme und weitere Kapazitätsanpassung in…

    Die Beratung der Vorlage wird vertagt.

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Finanzierungskonzept der Landesgartenschau 2022 in Bad…

    1. Der Ministerrat beschließt das für die Landesgartenschau 2022 in Bad Neuenahr-Ahrweiler erstellte…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Ergänzende Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2017 über die…

    1. Der Ministerrat stimmt dem Abschluss der ergänzenden Verwaltungsvereinbarung über die Gewährung von Finanzhilfen…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Evaluation WohnPunkt RLP

    Wohn-Pflege-Gemeinschaften in Ländlichen Dörfern

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Richtlinien für den Vorbereitungsdienst der Rechtsreferendarinnen und…

    • Normen:VV DEU RP 20240419 JM 2220-0012;VVRP-315000-JM-20240419-SF
    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    15.05.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Förderung der Investitionen für die Reaktivierung oder Ertüchtigung…

    • Normen:VV DEU RP 20160308 375-44 567;VVRP-932000-ISIM-20160308-SF
    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    05.01.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur