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  • Transparenz-Informationen

    Reduzierung von Gerichtstagen in der Arbeitsgerichtsbarkeit

    Geplante Änderung der Verordnung über die Gerichtstage, Wegfall von Gerichtstagen an zehn Standorten, Folgen für…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    21.03.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
  • Transparenz-Informationen

    Reduzierung von Gerichtstagen in der Arbeitsgerichtsbarkeit

    Entsprechende Änderung der Landesverordnung über die Gerichtstage in der Arbeitsgerichtsbarkeit; Berichterstattung…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    28.12.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Streichung von auswärtigen Gerichtstagen in der Arbeitsgerichtsbarkeit

    Bericht der Landesregierung insbes. über den Stand der Reformüberlegungen, die Gründe für eine Einschränkung von…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    11.04.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf der Zweiten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung…

    Der Ministerrat nimmt den Entwurf der Zweiten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Auskunftsbegehren zur juris GmbH und zum Verlag C.H. Beck ArbG KL

    Auskunftsbegehren zur juris GmbH und zum Verlag C.H. Beck

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    24.04.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Arbeitsgericht Kaiserslautern
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Wahl Ehrenamtlicher RichterInnen

    Anfrage Wahl der ehrenamtliche Richterinnen und Richter

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    26.04.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Arbeitsgericht Ludwigshafen am Rhein
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Anzahl ehrenamtlicher RicherInnen

    Anfrage zu Anzahl und Wahl der ehrenamtlichen RichterInnen

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    26.04.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Arbeitsgericht Ludwigshafen am Rhein
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Auskunft Wahl ehrenamtliche Richterinnen und Richter ArbG KL

    Auskunft Wahl ehrenamtliche Richterinnen und Richter

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    26.04.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Arbeitsgericht Kaiserslautern
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Anzahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter ArbG Koblenz

    Auskunft über die Zahl der bei dem Arbeitsgericht Koblenz eingesetzten ehrenamtlichen Richterinnen und Richter…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    04.05.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Arbeitsgericht Koblenz
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Auskunft Anzahl ehrenamtliche Richterinnen und Richter ArbG KL

    Auskunft Anzahl ehrenamtliche Richterinnen und Richter

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    11.05.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Arbeitsgericht Kaiserslautern
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Auskunftsersuchen zu juristischen Informationssystemen

    Auskunftsersuchen zur Frage der Belieferung von juristischen Informationssystemen mit gerichtlichen Entscheidungen

    …
    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    27.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Arbeitsgericht Koblenz
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Auskunftsbegehren Lieferung Urteile an Verlage ArbG KL

    Auskunftsbegehren Lieferung Urteile an Verlage

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    30.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Arbeitsgericht Kaiserslautern
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Auskunftsbegehren Lieferung Urteil an Verlage ArbG KL 2

    Auskunftsbegehren Lieferung Urteil an Verlage

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    07.11.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Arbeitsgericht Kaiserslautern
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Weiteres Auskunftsbegehren zu juristischen Informationssystemen

    Weiteres Auskunftsbegehren zur Frage der Belieferung von juristischen Informationssystemen mit gerichtlichen…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    12.11.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz
  • Transparenz-Informationen

    Förderung von flächenbezogenen Interventionen im Rahmen der Umsetzung…

    • Normen:VV DEU RP 20240716 8603;VVRP-781430-02-MWVLW-20240716-SF
    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    02.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Förderung umweltschonender Bewirtschaftungspraktiken im Agrarbereich…

    • Normen:VV FuBA;VV FuBA RP;VVRP-781430-01-MWVLW-20240716-SF
    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    02.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Versicherungs- und Beitragsfreiheit in der gesetzlichen…

    • Normen:VV DEU RP 19971212 6341 - 1 - 7/97;VVRP-6341-1-7-97-JM-SF
    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    02.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Förderrichtlinie für freie, gemeinnützige, nicht kommunal getragene…

    • Normen:VV DEU RP 20240417 7343-008#2024/0001-0701 761-2.0008;VVRP-224700-MFFKI-20240417-SF
    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Landesförderprogramm im Rahmen des EFRE 2021-2027 „Effizienzsteigerung…

    • Normen:EffInvest;EffInvest RP;VVRP-701100-MWVLW-20230829-01-SF
    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    08.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zum Ausgleich nicht…

    • Normen:VV DEU RP 20240515 5003#2023/0085-1401 9.0009;VVRP-924000-MKUEM-20240515-SF
    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    05.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
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