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Offene Daten und Transparenz-Informationen
Urteilsversand an die Verlage juris, C.H. Beck und Wolters Kluwer
Auskunftsansprüche nach dem Landestransparenzgesetz
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
23.10.2024Verantwortliche Stelle:
Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Bezug von juristischen Informationssystemen
Antwortschreiben auf die Anfrage nach Auskünften über Verträge mit den Verlagen C.H. Beck, juris und Wolters Kluwer…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
31.10.2024Verantwortliche Stelle:
Amtsgericht Kandel -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Heimlicher Datenabfluss
-
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
04.11.2024Verantwortliche Stelle:
Amtsgericht Grünstadt -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Antrag nach LTranspG
Antwortschreiben auf Antrag nach LTranspG
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
07.11.2024Verantwortliche Stelle:
Verwaltungsgericht Mainz -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Auskunftsbegehren Lieferung Urteil an Verlage ArbG KL 2
Auskunftsbegehren Lieferung Urteil an Verlage
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
07.11.2024Verantwortliche Stelle:
Arbeitsgericht Kaiserslautern -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Auskünfte nach dem Landestransparenzgesetz
-
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
07.11.2024Verantwortliche Stelle:
Landgericht Frankenthal (Pfalz) -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
IFG-Anträge vom 10.10.2024; Heimlicher Datenabfluss
-
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
07.11.2024Verantwortliche Stelle:
Amtsgericht Neustadt an der Weinstraße -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Auskunft zu "IFG-Anträge: heimlicher Datenabfluss an Ihrem Gericht…
Antwort zum Auskunftsersuchen vom 29.08.2024
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
07.11.2024Verantwortliche Stelle:
Arbeitsgericht Trier -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Auskunftsersuchen vom 10.10.2024
Konkretisierung einer Anfrage.
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
08.11.2024Verantwortliche Stelle:
Sozialgericht Speyer -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Urteilsversand an die Verlage juris, C.H. Beck und Wolters Kluwer
Urteilsversand an die Verlage juris, C.H. Beck und Wolters Kluwer
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
08.11.2024Verantwortliche Stelle:
Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
20241105 Auskunftsanspruch nach dem Landestransparenzgesetz
Auskunft
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
12.11.2024Verantwortliche Stelle:
Amtsgericht Bingen am Rhein -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Auskunftsbegehren zur Veröffentlichung
Auskunftsbegehren
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
12.11.2024Verantwortliche Stelle:
Amtsgericht Altenkirchen -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Auskunftsbegehren zur Veröffentlichung von Entscheidungen
Auskunftsbegehren zur Veröffentlichung von Entscheidungen
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
12.11.2024Verantwortliche Stelle:
Amtsgericht Altenkirchen -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Auskunftsersuchen zur Veröffentlichung von gerichtlichen…
Auskunftsbegehren
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.11.2024Verantwortliche Stelle:
Amtsgericht Mayen -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Auskunft zu juristischen Informationssystemen
Antwort vom 11.11.2024 zum Antrag nach §§ 2 Abs. 2, 11 LTranspG vom 10.10.2024
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
26.11.2024Verantwortliche Stelle:
Amtsgericht Idar-Oberstein -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Auskunftsbegehren zu juris u.a.
Auskunftsbegehren
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
06.01.2025Verantwortliche Stelle:
Amtsgericht Ludwigshafen -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Auskunftsbegehren zu Juris GmbH und Verlag C.H. Beck
Antwortschreiben
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
30.06.2025Verantwortliche Stelle:
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Antrag nach LTranspG
Antwortschreiben
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
03.07.2025Verantwortliche Stelle:
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Auskünfte nach dem Landestransparenzgesetz - Landgericht Frankenthal…
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Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
22.07.2025Verantwortliche Stelle:
Landgericht Frankenthal (Pfalz) -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Auskunftsbegehren zu den Verlagen juris, C.H.Beck
Auskunftsersuchen zur Frage der Belieferung von juristischen Informationssystemen mit gerichtlichen Entscheidungen
…Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
06.08.2025Verantwortliche Stelle:
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz