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  • Transparenz-Informationen

    Rechtsunterricht an Schulen

    • Normen:VV DEU RP 19881208 KM 942 A Tgb.Nr. 2206;VVRP-223312-KM-19881208-SF
    Datenformate:
    Letzte Änderung:
    27.10.2023
    Verantwortliche Stelle:
  • Transparenz-Informationen

    Geschlechtsgerechte Amts- und Rechtssprache

    • Normen:VV DEU RP 19950705 MKJFF-AZ 942-53 40-9/95-;VVRP-201010-MKJFF-19950705-SF
    Datenformate:
    Letzte Änderung:
    27.10.2023
    Verantwortliche Stelle:
  • Transparenz-Informationen

    Strafgerichtsbarkeit nach dem NATO-Truppenstatut und seinen…

    • Normen:VV DEU RP 20040513 9270-4-6;VVRP-183000-JM-20040513-SF
    Datenformate:
    Letzte Änderung:
    27.10.2023
    Verantwortliche Stelle:
  • Transparenz-Informationen

    Durchführung des NATO-Truppenstatuts und der Zusatzvereinbarungen

    • Normen:VV DEU RP 20040405 9270-4-1;VVRP-183000-JM-20040405-SF
    Datenformate:
    Letzte Änderung:
    27.10.2023
    Verantwortliche Stelle:
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Landesverordnung über die Organisation der Polizeipräsidien und die sachliche Zuständigkeit der Wasserschutzpolizei

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    28.06.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Situation der Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende (AfA) in Bitburg

    Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss zur Sicherheitslage und personellen Ausstattung der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    04.01.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Einsatz und Kontrolle der Elektronischen Aufenthaltsüberwachung

    Konkreter Ablauf der Anordnung einer elektronischen Aufenthaltsüberwachung (EAÜ), Zahl der Anordnungen in den…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    04.01.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Einsatz und Kontrolle der Elektronischen Aufenthaltsüberwachung

    Konkreter Ablauf der Anordnung einer elektronischen Aufenthaltsüberwachung (EAÜ), Zahl der Anordnungen in den…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    12.12.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Situation der Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende (AfA) in Bitburg

    Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss zur Sicherheitslage und personellen Ausstattung der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    12.12.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Strafbare Chatinhalte mit Polizeibezug: Aktueller Sachstand zu…

    U. a. antisemitische, rassistische und behindertenfeindliche Inhalte, disziplinarrechtliche und präventive…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    19.10.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Ermittlungsverfahren zu strafbaren Chatinhalten mit Polizeibezug

    Stand der Ermittlungen nach Auswertung der sichergestellten Kommunikationsmittel, abschließende strafrechtliche…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    25.05.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Qualifizierung von Rettungskräften im Hinblick auf die von…

    Gefahrenpotenzial verunfallter E-Fahrzeuge, Notwendigkeit, Art und Umfang von Schulungsmaßnahmen für Feuerwehr,…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    25.04.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Bericht der Landesregierung über die Innere Sicherheit und den Stand…

    1. Vorbemerkungen, 2: Kriminalitätslage. Straftatenaufkommen und Aufklärungsquote, Entwicklung in ausgewählten…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.05.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Landesregierung Rheinland-Pfalz
  • Transparenz-Informationen

    Unterziehschutzwesten der Polizei

    Ergebnis der Verhandlungen mit einer Herstellerfirma, Ausrüstung von Schutzwesten mit sogenannten Aufrüstsätzen,…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    18.11.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Gewerkschaft der Polizei fordert bessere Trainingsmöglichkeiten

    Sachstand zu den Möglichkeiten für Schieß- und Einsatztrainings der Polizei; Berichterstattung der Landesregierung…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    10.11.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Bundesweite Verwendung der Onlinewache Rheinland-Pfalz

    Erstattung von Strafanzeigen über ein Online-Portal, Planungen zur Verwendung als Eine-für-alle-Lösung in alen…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    07.11.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Gewerkschaft der Polizei fordert bessere Trainingsmöglichkeiten

    Sachstand zu den Möglichkeiten für Schieß- und Einsatztrainings der Polizei; Berichterstattung der Landesregierung…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    28.10.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Verleihung der Fluthilfemedaille 2021

    Verleihung an Einsatzkräfte der Blaulichtfamilie, Auswahlkriterien, Darstellung aller Medaillenträger;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    20.10.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Polizeivideos Flutkatastrophe Ahrtal

    Videos eines Aufklärungsflugs des Polizeihubschraubers in der Flutnacht, Übersendung und Sichtung aller…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    13.10.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Polizeivideos Flutkatastrophe Ahrtal

    Videos eines Aufklärungsflugs des Polizeihubschraubers in der Flutnacht, Übersendung und Sichtung aller…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    11.10.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz