Filtern nach
Alle Filter zurücksetzen- Regierung und öffentlicher Sektor (64)
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit (51)
- Bevölkerung und Gesellschaft (20)
- Verkehr (11)
- Regionen und Städte (11)
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel (9)
- Wirtschaft und Finanzen (5)
- Gesundheit (5)
- Bildung, Kultur und Sport (5)
- Internationale Themen (4)
- Umwelt (3)
- Wissenschaft und Technologie (2)
- Ministerium der Justiz (141)
- Ministerium des Innern und für Sport (16)
- Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (8)
- Ministerium der Finanzen (8)
- Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit (4)
- Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (3)
- Staatskanzlei (2)
- Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau (2)
- Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten (2)
- Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (2)
- Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität (2)
- Ministerium für Bildung (2)
- Landesregierung (2)
- Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales (2)
- Rechnungshof Rheinland-Pfalz (1)
- Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur (1)
- staatsanwaltschaft (138)
- justiz (69)
- gerichtsentscheidung (65)
- gericht (64)
- fall (58)
- verfahren (53)
- nummer (46)
- satz (43)
- entscheidung (43)
- aufgabe (43)
- rahmen (42)
- maßnahme (41)
- land (38)
- einzelfall (38)
- inkrafttreten (37)
- person (35)
- behörde (35)
- verwaltungsvorschrift (32)
- prüfung (31)
- stelle (30)
- durchführung (29)
- bedeutung (29)
- anlage (29)
- straftat (28)
- regelung (28)
- strafprozessordnung (26)
- stpo (26)
- ermittlungsverfahren (26)
- art (26)
- bestimmung (25)
- mitteilung (24)
- anordnung (24)
- strafverfahren (23)
- ermittlung (23)
- sinn (22)
- regel (22)
- landgericht (22)
- ablauf (22)
- grund (21)
- fassung (21)
- einrichtung (21)
- dienststelle (21)
- bereich (21)
- beamter (21)
- anwendung (21)
- akte (21)
- richter (20)
- oberlandesgericht (20)
- amtsgericht (20)
- gesetz (19)
-
Transparenz-Informationen
OVG Koblenz bestätigt Waffenentzug für Rocker
Entzug der Waffenbesitzerlaubnis für drei Mitglieder eines Rocker-Clubs, Bestätigung der Rechtmäßigkeit des…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
11.09.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entschädigungsfälle im Zuge des Urteils zu altersdiskriminierender…
Zahl anspruchsberechtigter Beamter, erhobene Widersprüche, abgelehnte Widersprüche, Informationsweitergabe über…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
01.06.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Arbeitsprogramm 2018 der Europäischen Kommission
Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission: Agenda für ein enger vereintes, stärkeres und demokratischeres Europa,…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
28.02.2019Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales -
Transparenz-Informationen
Beförderungsverfahren und Beurteilungssysteme für Lehrer
Urteil des Oberverwaltungsgerichts Mainz zum Beurteilungssystem für Lehrer und zu den Regelungen für Beförderungen,…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
26.04.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung -
Transparenz-Informationen
Reform der Grundsteuer
Bemühungen um eine Reform, für den Sommer erwartetes Gerichtsurteil des Bundesverfassungsgerichts, mögliche…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
05.02.2018Verantwortliche Stelle:
Rechnungshof Rheinland-Pfalz -
Transparenz-Informationen
Bearbeitung von Einsprüchen gegen Bußgeldbescheide
Einsatz von mobilen Geschwindigkeitsmessgeräten,Verzehnfachung der Bußgeldbescheide. Auswirkungen auf die…
Thema:
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.12.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Zukunft des Gemeinschaftsforstamtes in Rheinland-Pfalz
Auswirkungen der Gerichtsentscheidung des OLG Düsseldorf auf die Vermarktungsstrukturen und das…
Thema:
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
22.05.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten -
Transparenz-Informationen
Kriminalstatistik der Staatsanwaltschaften in Rheinland-Pfalz
Delikte, die nicht in der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) 2016 enthalten sind; Berichterstattung der…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
09.05.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Bundesverfassungsgericht erklärt Regelung im rheinland-pfälzischen…
Az. 2 BvL 1/10: Wartefrist für Beamte oder Richter, denen ein Amt ab den Besoldungsgruppen B 2 oder R 3 übertragen…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
15.03.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Statistik Telekommunikationsüberwachung nach § 100k StPO im Jahr 2023
Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2023 in Rheinland-Pfalz angeordneten Maßnahmen nach § 100k StPO…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Statistik Online-Durchsuchung nach § 100b StPO im Jahr 2022
Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2022 in Rheinland-Pfalz angeordneten Maßnahmen nach § 100b StPO…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Statistik Erhebung von Verkehrsdaten nach § 100g StPO im Jahr 2020
Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2020 in Rheinland-Pfalz angeordneten Maßnahmen nach § 100g StPO…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Statistik Telekommunikationsüberwachung nach § 100a StPO im Jahr 2020
Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2020 in Rheinland-Pfalz angeordneten Maßnahmen nach § 100a StPO…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Statistik Erhebung von Verkehrsdaten nach § 100g StPO im Jahr 2022
Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2022 in Rheinland-Pfalz angeordneten Maßnahmen nach § 100g StPO…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Statistik Online-Durchsuchung nach § 100b StPO im Jahr 2021
Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2021 in Rheinland-Pfalz angeordneten Maßnahmen nach § 100b StPO…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Statistik Telekommunikationsüberwachung nach § 100b StPO im Jahr 2023
Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2023 in Rheinland-Pfalz angeordneten Maßnahmen nach § 100b StPO…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Statistik Telekommunikationsüberwachung nach § 100g StPO im Jahr 2023
Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2023 in Rheinland-Pfalz angeordneten Maßnahmen nach § 100g StPO…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Statistik Akustische Wohnraumüberwachung nach § 100c StPO im Jahr 2022
Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2022 in Rheinland-Pfalz angeordneten Maßnahmen nach § 100c StPO…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Statistik Telekommunikationsüberwachung nach § 100a StPO im Jahr 2022
Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2022 in Rheinland-Pfalz angeordneten Maßnahmen nach § 100a StPO…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Statistik Akustische Wohnraumüberwachung nach § 100c StPO im Jahr 2023
Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2023 in Rheinland-Pfalz angeordneten Maßnahmen nach §100c StPO…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz