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Transparenz-Informationen
Windkraft schlägt Datenschutz
Beschluss der Justizministerkonferenz zu einer Empfehlung bezüglich des uneingeschränkten Zugriffs der Windkraft-…
Thema:
- Energie
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
17.02.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Testversuche System Monocam auf rheinland-pfälzischen Straßen
Einschätzung der Rechtsgrundlage bezüglich der zukünftigen Nutzung des Systems; Berichterstattung der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
18.11.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Folgen des Urteils des OLG Karlsruhe für die Verwendung von…
Urteil des Oberlandesgerichts Karlsruhe zur Einhaltung der europäischen Datenschutzbestimmungen bei Produkten der…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
- Verkehr
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
06.01.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung -
Transparenz-Informationen
Nutzung von Daten aus der Luca-App
Prüfung und Ergebnis des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz (LfDI)…
Thema:
- Gesundheit
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Cybersicherheit in den Kommunen
Landesweites Projekt zum Informationssicherheitsmanagement für Kommunen, Projekt der kommunalen Spitzenverbände;…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.07.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Entwurf der EU-Kommission zur sogenannten Chatkontrolle
Kampf gegen Missbrauchsdarstellungen, Verpflichtung zur Durchleuchtung privater Chats nach illegalen Inhalten;…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
08.06.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Nutzung der Plattform MS Teams
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung zum Sachstand der bis Ende des Schuljahres 2022…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
- Verkehr
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.04.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung -
Transparenz-Informationen
Nutzung von Corona-Kontaktdaten - Zweckentfremdung unterbinden
Zulässigkeit der Nutzung von Corona-Kontaktdaten für die Strafverfolgung, aktueller Sachstand, mögliche…
Thema:
- Gesundheit
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
29.03.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Weisung des Bundesdatenschutzbeauftragten (BfDI) zur elektronischen…
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
10.02.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit -
Transparenz-Informationen
Luca-App - Kontaktnachverfolgung als dritte Säule im Kampf gegen die…
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien über die…
Thema:
- Gesundheit
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit -
Transparenz-Informationen
Coronabedingte Schulschließung: Einsatz von Webcams in Klassenräumen
Unterricht durch Fachlehrer mittels Installierung von Webcams in Klassenräumen bzw. per Video-Chat im Falle der…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regionen und Städte
- Verkehr
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
12.05.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung -
Transparenz-Informationen
Modernisierung der Personennotrufanlagen (PNA) in allen…
Personennotrufgerät zum Schutz der Bediensteten im Justizvollzug, Umstellung von analoger auf digitale Technik,…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.04.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Cyberangriffe auf die rheinland-pfälzische Infrastruktur
Cybersicherheit und Datenschutz als Voraussetzung für den Erfolg der digitalen Transformation, Cyberangriff auf…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Gesundheit
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
20.09.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter…
Stand der Verhandlungen, Zusammenfassung der Änderungen: Rundfunkbeitragspflicht von Nebenwohnungen,…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
18.10.2019Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Gewährleistung der Vorgaben der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) an…
Medienberichte über Verunsicherungen bei Lehrern im Bereich Nutzung von privaten PCs für Schülerdaten, gegenwärtig…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
12.09.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung -
Transparenz-Informationen
Rundfunkgebühr: Einwohnermeldeämter melden Adressen
Gewährleistung der gesetzlichen Vorgaben des Datenschutzes, Kostenerstattung, Bewertung der Weitergabe von…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
03.07.2018Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales -
Transparenz-Informationen
Arbeitsprogramm 2018 der Europäischen Kommission
Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission: Agenda für ein enger vereintes, stärkeres und demokratischeres Europa,…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
28.02.2019Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales -
Transparenz-Informationen
Risiken für Verbraucherdaten bei digitalen Sprachassistenten
Unbemerkter Mitschnitt und Speicherung von Gesprächen durch Sprachassistenten wie etwa "Alexa", ungewollte Sammlung…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
15.05.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Schülerdaten auf privaten Rechnern von Lehrkräften
Nutzung von privaten Rechnern für dienstliche Zwecke durch Lehrer, datenschutzrechtliche Bedenken bei der…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wissenschaft und Technologie
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Letzte Änderung:
04.05.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung -
Transparenz-Informationen
5. Verbraucherdialog
„Wearables: Fitnessarmbänder und Co.“ als Thema des 5. Verbraucherdialogs, Entwicklung von verbraucher- und…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
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Letzte Änderung:
07.02.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz