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-
Transparenz-Informationen
Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts verspäteter Warnung
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
28.07.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Bewertung und Auswirkungen des Hinweisgeberschutzgesetzes auf…
Ausweitung auf straf- und ordnungswidrigkeitenrechtlich relevante Sachverhalte, Auswirkungen in der…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
17.02.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Ermittlungsverfahren wegen “Z“-Symbol
Schriftliche Berichterstattung der Landesregierung an den Rechtsausschuss
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
02.04.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Polizeivideos Flutkatastrophe Ahrtal
Videos eines Aufklärungsflugs des Polizeihubschraubers in der Flutnacht, Übersendung und Sichtung aller…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
13.10.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Polizeivideos Flutkatastrophe Ahrtal
Videos eines Aufklärungsflugs des Polizeihubschraubers in der Flutnacht, Übersendung und Sichtung aller…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
11.10.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Ermittlungsstand in Zusammenhang mit der Flutkatastrophe 2021
Aktueller Ermittlungsstand; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Sabotageaktionen der Gruppe "Aufstand der letzten Generation"
Sabotageaktionen zum Beispiel gegen die Leitungsinfrastruktur der Öl- und Gasversorgung, eingeleitete…
Thema:
- Energie
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
09.06.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Ermittlungsverfahren gegen Mitglieder der Chatgruppe "Vereinte…
Keine Angabe
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
16.05.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Besitz kinderpornographischer Inhalte nach § 184 b Abs. 3 StGB
Erfüllung des Straftatbestands auch bei unwillentlichem Besitz, z. B. durch ungefragten Erhalt von Nachrichten,…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
16.05.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Auswirkungen des Ukraine-Kriegs auf die Justiz
Auswirkungen auf Verfahren und Abläufe, mit dem Krieg zusammenhängende Ermittlungsverfahren, Maßnahmen zur…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
04.04.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Ermittlungen gegen Mitarbeiter der Stadt Koblenz
Verdacht der Weitergabe von Informationen an mutmaßliche Drogenhändler, disziplinar- und arbeitsrechtliche…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
08.02.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Psychische Belastung und Arbeitsbelastung der Kriminalpolizei durch…
Zunahme der Fälle und Verbreitung von Kinderpornographie, Belastungssituation bei den Polizeibeamten sowie…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
28.12.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Stand der Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Koblenz zum Einsatz der…
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.12.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des sexuellen Missbrauchs…
Im Anschluss an die Pressemeldung der Staatsanwaltschaft Koblenz massive Bedrohungen in den sozialen Medien gegen…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.12.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Haushaltsführung des Landkreises Kusel
Vorlage des Berichts des Landesrechnungshofs zur Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landkreises…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.12.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Beihilfengewährung für den Flughafen Hahn durch die Landesregierung
Einstellung der Betriebsbeihilfen für den Flughafen Hahn, Ergebnis der Prüfung der Beihilfenzahlungen,…
Thema:
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
25.11.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Ermittlungen gegen Ex-Mitarbeiter des Kinderschutzbundes Koblenz
Ermittlungen gegen einen ehemaligen Mitarbeiter des Kinderschutzbundes Koblenz wegen Besitz und Weitergabe von…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
08.10.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Überlange Gerichtsverfahren in Rheinland-Pfalz
Zahl der überlangen Gerichtsverfahren seit 2016, Höhe der daraus resultierenden Entschädigungszahlungen, Anzahl der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
04.09.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Weitere Informationen zum Süd-Müll-Unfall in Heßheim und Einstellung…
Ermittlungsverfahren gegen Unbekannt eingestellt, Gründe für die Einstellung, ungeschwärzte Version des Gutachtens,…
Thema:
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
10.07.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten -
Transparenz-Informationen
Einstellung der staatsanwaltlichen Ermittlungen zum Deponieunfall in…
Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen Unbekannt, Stellungnahme zum Grund der Einstellung, Bericht über…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
10.07.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten