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  • Transparenz-Informationen

    Bericht über die 158. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom…

    Ergebnisse der 158. Plenartagung des Ausschusses der Regionen in Brüssel: Debatten, Stellungnahmen und…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    29.02.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
  • Transparenz-Informationen

    Arbeitsvisa-Kontrollen mit dem Zoll im Kontext des 10-Punkte-Plans der…

    Vorwurf des Verkaufs von Arbeitsvisa durch polnische Konsulate, Kontrollen von polnischen Visa, Vergabe von Visa…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    12.01.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Bürgermeister kritisieren Krisenmanagement des Landes während und nach…

    Zeitpunkt der Kontaktaufnahme des Krisenstabs zu den Bürgermeistern der betroffenen Regionen, Häufigkeit der…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Hauptverhandlung in der Causa Held vor dem Landgericht Mainz

    Eröffnung des Hauptverfahrens gegen den ehemaligen Oppenheimer Bürgermeister und derzeitigen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    10.11.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Verkehrssicherungspflichten der Bürgermeister in Rheinland-Pfalz

    Gerichtsurteil betreffend die Verletzung der Verkehrssicherungspflicht durch einen Bürgermeister infolgedessen drei…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    25.05.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Stadtkassen entgingen mindestens 220.000 Euro

    Mitwirkung von neun rheinland-pfälzischen Bürgermeistern in Gremien der Thüga AG, Klassifizierung der Einnahmen…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    02.12.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Aufsichts- und Diensteistungsdirektion
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    Stadtkassen entgingen mindestens 220.000 Euro

    Mitwirkung von neun rheinland-pfälzischen Bürgermeistern in Gremien der Thüga AG, Klassifizierung der Einnahmen…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    06.11.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Stadtkassen entgingen mindestens 220.000 Euro

    Mitwirkung von neun rheinland-pfälzischen Bürgermeistern in Gremien der Thüga AG, Klassifizierung der Einnahmen…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    14.10.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Stadtkassen entgingen mindestens 220.000 Euro

    Mitwirkung von neun rheinland-pfälzischen Bürgermeistern in Gremien der Thüga AG, Klassifizierung der Einnahmen…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    14.10.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Körperlicher Angriff auf Oberbürgermeister von Hockenheim

    Gewaltangriff eines im Zeitpunkt der Antragsstellung unbekannten Täters auf den Oberbürgermeister von Hockenheim am…

    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    25.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Bisherige Ergebnisse der Prüfungen der Kommunalaufsicht möglicher…

    Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss über bisher vorliegende Prüfergebnisse

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    12.06.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Weitere Vorwürfe gegen den Oppenheimer Bürgermeister Held (SPD)

    Zeitungsbericht über ein weiteres Immobiliengeschäft des Oppenheimer Bürgermeisters Held, Ankauf einer Immobilie in…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    21.08.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Ausweitung der Ermittlungen gegen den Oppenheimer Stadtbürgermeister

    Medienberichte über Ermittlungen gegen den Oppenheimer Stadtbürgermeister, mögliche Vorteilsnahme im Zusammenhang…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    28.05.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Grundstücksgeschäfte des Oppenheimer Bürgermeisters Marcus Held

    Befassung des Landesrechnungshofs unter aufsichtsrechtlichen Gesichtspunkten, von der Landesregierung beim…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    08.05.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Wissenschaftlicher Dienst des Landtags
  • Transparenz-Informationen

    LBM-Ermittlungen gehen weiter

    Presseberichte über Fortführung der Ermittlungen im Zusammenhang mit der Dienststelle des Landesbetriebs Mobilität…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    28.02.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Ermittlungsverfahren gegen den Bürgermeister der Stadt Oppenheim

    Bericht der Landesregierung im Rechtsausschuss über den Sachstand

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    30.01.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Grundstücksgeschäfte des Oppenheimer Bürgermeisters Marcus Held

    Befassung des Landesrechnungshofs unter aufsichtsrechtlichen Gesichtspunkten, von der Landesregierung beim…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    27.10.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    FM-Rundschreiben; Merkblatt für die Beschäftigten der Landesverwaltung

    Rundschreiben vom 11. März 2019 des Ministeriums der Finanzen

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Korruptionsprävention in der öffentlichen Verwaltung; Aufhebung von…

    Aufhebung Rundschreiben vom 11. März 2019 des Ministeriums der Finanzen

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Korruptionsprävention in der öffentlichen Verwaltung; Neufassung der…

    1. Der Ministerrat beschließt die Neufassung der Verwaltungsvorschrift der Landesregierung „Korruptionsprävention…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen