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  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    mit Anlage: Zweite Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Aufnahmen, Besuchs- undAusgangsrechte…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    05.02.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Anlagen: Entwurf Dreizehnte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (13. CoBeLVO) vom 27. November 2020;…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    05.02.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Landesregierung Rheinland-Pfalz
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    Qualitätssicherung in Wohngemeinschaften

    Erkenntnisse zu einer intensivpflegerischen Versorgungsform in Koblenz, Sachstand auf Bundesebene zu Konzept zur…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    31.08.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
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    Wohnsituation von Familien

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz, u. a. über…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    26.01.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Wohnsituation von Familien

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz, u. a. über…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    02.05.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Entwicklung neuer Wohnformen in der Eingliederungshilfe in…

    Umsetzung des Grundsatzes ambulant vor stationär, Abgrenzung ambulanter und stationärer Wohnformen, in den letzten…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.03.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
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    Sachstandsbericht zur „Bau-Masterplanung“ der Universitätsmedizin…

    Der Ministerrat nimmt den Bericht zur Bau-Masterplanung der Universitätsmedizin Mainz zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regionen und Städte
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Fünften Landesgesetzes zur Änderung der Landesbauordnung…

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Fünften Landesgesetzes zur Änderung der Landesbauordnung…

    Thema:
    • Energie
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Änderung baurechtlicher…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Änderung baurechtlicher Vorschriften.

    Thema:
    • Energie
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    06.05.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Landesamt für Finanzen
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    Windenergieanlagen: Genehmigungsverfahren im Zuständigkeitsbereich der…

    Informationen und Formulare für das Genehmigungsverfahren von Windkraftanlagen im Zuständigkeitsbereich der SGD…

    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    01.04.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
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    Merkblatt für Architektur + Bauen

    Information über Abfälle aus dem Neubau, Umbau und Abriss von Gebäuden für Architekten und Bauplaner

    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    22.04.2010
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
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    Aktuelle Situation der Erstaufnahme und weitere Kapazitätsanpassung in…

    Der Ministerrat nimmt die Vorlage "Aktuelle Situation der Erstaufnahme und weitere Kapazitätsanpassung in…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Gesetzes über das Verbot der Zweckentfremdung von…

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Gesetzes über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Vierzehnten Landesverordnung zur Änderung der…

    Der Ministerrat beschließt die Vierzehnte Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Übertragung von…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung zur Umsetzung des…

    1. Der Ministerrat billigt den vorgelegten Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung mit dem Bund, vertreten durch das…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Aktuelle Situation der Erstaufnahme und weitere Kapazitätsanpassung in…

    Die Beratung der Vorlage wird vertagt.

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Finanzierungskonzept der Landesgartenschau 2022 in Bad…

    1. Der Ministerrat beschließt das für die Landesgartenschau 2022 in Bad Neuenahr-Ahrweiler erstellte…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Ergänzende Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2017 über die…

    1. Der Ministerrat stimmt dem Abschluss der ergänzenden Verwaltungsvereinbarung über die Gewährung von Finanzhilfen…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Evaluation WohnPunkt RLP

    Wohn-Pflege-Gemeinschaften in Ländlichen Dörfern

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Bau von Schulen und Förderung des Schulbaus

    • Normen:VV DEU RP 20231205 0512-0001#2023/0010-0901 9105;VVRP-213410-BM-20231205-SF
    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    28.12.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung