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  • Transparenz-Informationen

    Bericht über die 155. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom…

    Ergebnisse der 155. Plenartagung des Ausschusses der Regionen in Brüssel: Debatten, Stellungnahmen und…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    06.11.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
  • Transparenz-Informationen

    Umweltschutz und nachhaltiges Leben Beschluss des Schülerlandtags vom…

    Nachhaltiger Umgang mit Rohstoffen, Bekenntnis zu umweltfreundlichen und emissionsarmen Alternativen im…

    Thema:
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    05.07.2023
    Verantwortliche Stelle:
    CDU (CDU)
  • Transparenz-Informationen

    Insekten in Lebensmitteln - Kennzeichnung, Kontrolle und Keimreduktion

    Nutzung von Insekten in der Lebensmittelproduktion, Kennzeichnung, geltende Vorgaben, Kontrolle; Berichterstattung…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    20.06.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Zulassung von Insekten als "neuartige Lebensmittel": Mögliche Risiken…

    Zulassung von bestimmten Insektenarten als neuartige Lebensmittel, Kennzeichnungspflicht und Verbraucherschutz;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    02.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Auswirkungen des Russland-Ukraine-Krieges auf den Lebensmittelmarkt /…

    Auswirkung des Ukraine-Kriegs auf die Lebensmittelbranche, Unterstützung der Landwirte und Unternehmen im Bereich…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.02.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Entkriminalisierung des Containerns durch eine Ergänzung der RiStBV

    Entsorgung von nicht verkauften Lebensmitteln durch den Handel, rechtliche Erläuterungen zu den Richtlinien für das…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    25.01.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Flächenfreigabe für die Nahrungsmittelproduktion

    Umsetzung der EU-Freigabe von geplanten Stilllegungsflächen für Nahrungsmittelanbau, Aussetzung der…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    19.10.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Neuer Höchstwert der Inflationsrate

    Inflationsrate im April 2022 bei 7 Prozent, Preissteigerung bei Mineralölprodukten und Nahrungsmittel, Entlastung…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    09.06.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Situation der Tafeln

    Nachfrage, Lebensmittelpreise sowie Lebensmittelbeschaffung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    10.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Auswertung des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für 2022

    Der Ministerrat beschließt den Bericht der Landesregierung zum Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Antwortschreiben zu einer Beschwerde betr. Herkunftskennzeichnung von…

    Antwortschreiben des Ministeriums für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten zur Herkunftskennzeichnung von…

    Thema:
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Verschiedenes

    Der Ministerrat erhält einen mündlichen Bericht des Ministerpräsidenten zur Auswertung der Vorlagen zum…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Bundesratsinitiative zur Änderung von § 44 Absatz 3 des Lebensmittel-…

    1. Der Ministerrat beschließt, den Entschließungsantrag beim Bundesrat einzubringen. Es soll um Aufsetzung auf die…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Produktrahmenplan und Kontenrahmenplan mit Zuordnungsvorschriften für…

    • Normen:VV-GemHSys;VV-GemHSys RP;VVRP-202000-02-ISM-20061123-SF;§ 2 Abs 2 GemHVO;§ 3 Abs 2 GemHVO;§ 4 Abs 2 GemHVO;§…
    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    02.05.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Öffentlich-rechtliches System des Wissensaustauschs in der…

    • Normen:VV DEU RP 20240312 8506;VVRP-780100-MWVLW-20240312-02-SF
    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    02.05.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Förderung der Beratung in der Landwirtschaft

    • Normen:VV DEU RP 20240312 8506;VVRP-780100-MWVLW-20240312-01-SF
    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    02.05.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Ausführungsvorschriften zur Arbeitsverwaltung

    • Normen:VV DEU RP 20231222 4440-0002;VVRP-4440-0002-JM-SF
    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    02.02.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Fördergrundsätze Milch- und Fettgesetz

    • Normen:VV DEU RP 20231025 8601;VVRP-784200-MWVLW-20231025-SF
    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    19.12.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Härtefallhilfen für kleine und mittlere Unternehmen wegen stark…

    • Normen:VV DEU RP 20230330 8302;VVRP-701100-MWVLW-20230330-SF
    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    27.10.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Curriculare Standards der Studienfächer in lehramtsbezogenen Bachelor-…

    • Normen:VV DEU RP 20230303 711-0003#2022/0001-0901 9227;VVRP-223500-20230303-SF
    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    27.10.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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