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  • Transparenz-Informationen

    Bisherige Ergebnisse der Prüfungen der Kommunalaufsicht möglicher…

    Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss über bisher vorliegende Prüfergebnisse

    Thema:
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    12.06.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Behörden ignorierten tausende Hinweise auf Kriegsverbrecher

    Hinweise des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge und anderer Behörden an Bundeskriminalamt und…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    21.05.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Sachstand zu den Ermittlungen zu den sexuellen Missbrauchsvorwürfen in…

    Strafanzeige gegen Unbekannt wegen des Verdachts des sexuellen Missbrauchs von Kindern, Studie der Deutschen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    21.05.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Entscheidung des Landgerichts Bad Kreuznach: Unrechtmäßige…

    Aufhebung der Durchsuchungsbeschlüsse des Amtsgerichts Bad Kreuznach durch das Landgericht Bad Kreuznach im Rahmen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    17.05.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Kampf gegen Terrorismus und Extremismus

    Arbeit der Landeszentralstelle für die Bekämpfung von Terrorismus und Extremismus, Ermittlungsverfahren aus diesem…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    04.02.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Tod eines 17-jährigen Mädchens aus Unkel durch Gewalttat in St.…

    Einbindung rheinland-pfälzischer Behörden in die Ermittlungen, Tatverdächtiger Wohnungssuchender mit deutschem und…

    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    31.01.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Ermittlungen der Mainzer Staatsanwaltschaft über mögliche Missstände…

    Medienbericht über Ermittlungen der Mainzer Staatsanwaltschaft aufgrund von Missständen in Mainzer…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    29.08.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Gewalttätige Auseinandersetzung bei Demonstration in Mainz

    Medienberichte über gewalttätige Ausschreitungen in der Mainzer Innenstadt nach einer Demonstration und…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    06.06.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Pflegebedürftige von Pfleger in Bayern getötet

    Medienberichte über Verdacht der Tötung einer Rentnerin durch einen Pfleger, Verdacht von weiteren Morden mit…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    02.05.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Kritik des Landesrechnungshofes und Ermittlungsverfahren gegen Marcus…

    Prüfung des Rechnungshofs hinsichtlich Grundstücksgeschäften; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    14.03.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    LBM-Ermittlungen gehen weiter

    Presseberichte über Fortführung der Ermittlungen im Zusammenhang mit der Dienststelle des Landesbetriebs Mobilität…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    28.02.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Kritik des Landesrechnungshofes und Ermittlungsverfahren gegen Marcus…

    Prüfung des Rechnungshofs hinsichtlich Grundstücksgeschäften; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Regionen und Städte
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    • PDF
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    Letzte Änderung:
    14.02.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Ermittlungsverfahren gegen den Bürgermeister der Stadt Oppenheim

    Bericht der Landesregierung im Rechtsausschuss über den Sachstand

    Thema:
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    30.01.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Koblenz gegen…

    Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Koblenz gegen den CDU-Bundestagsabgeordneten Peter Bleser wegen des Verdachts…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    28.12.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Ermittlungsverfahren nach Überfall in Koblenz-Lützel

    Vorfall im Dezember 2016, Verdacht auf schwere Körperverletzung; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    12.07.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Landesverordnung über die elektronische Aktenführung im…

    Im Zuge der Digitalisierung der Justiz wird nach den Vorgaben des Bundesgesetzgebers ab dem 01. Januar 2026 die…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Elektronische Aktenführung in Straf- und Bußgeldverfahren im…

    • Normen:VV DEU RP 20251216 075-0002-0401 415;VVRP-453000-FM-51216-SF
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    Letzte Änderung:
    13.01.2026
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Elektronische Aktenführung in Strafverfahren bei den Gerichten und…

    • Normen:VV DEU RP 20250605 1515/2-0002;VVRP-321400-JM-20250605-SF
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    Letzte Änderung:
    29.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Aktenordnung für die Gerichte der ordentlichen Gerichtsbarkeit und…

    • Normen:AktO;AktO RP;VVRP-1454-0042-JM-SF
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    Letzte Änderung:
    15.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Aktenordnung für Justizverwaltungsangelegenheiten…

    • Normen:AktO – JV;AktO – JV RP;VVRP-1456-0020-JM-SF
    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    15.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz