Filtern nach
Alle Filter zurücksetzen- Verwaltungsvorschriften und allgemeine Veröffentlichungen (568)
- Ministerratsbeschlüsse (50)
- Elektronisch zugänglich gemachte Informationen im Antragsverfahren (50)
- Wesentliche Unternehmensdaten (20)
- Zuwendungen von der öffentlichen Hand ab 1.000 € (7)
- Wesentliche Inhalte von Verträgen von öffentlichem Interesse ab 20.000 € Auftragswert (2)
- Zuwendungen an die öffentliche Hand (1)
- Ministerium der Justiz (348)
- Ministerium der Finanzen (51)
- Staatskanzlei (41)
- Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau (33)
- Ministerium des Innern und für Sport (33)
- Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (33)
- Ministerium für Bildung (16)
- Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (10)
- Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität (8)
- Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Weiterbildung (8)
- Landesregierung (8)
- Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten (6)
- Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur (6)
- Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung, Forschung und Kultur (5)
- Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung (5)
- Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur (5)
- Arbeitsgericht Kaiserslautern (5)
- Ministerium für Umwelt und Forsten (4)
- Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (4)
- Ministerium für Bildung, Frauen und Jugend (4)
- Landgericht Frankenthal (Pfalz) (4)
- Arbeitsgericht Trier (4)
- Staatskanzlei und Ministerien (3)
- Reichsministerium der Justiz (3)
- Ministerium für Arbeit, Soziales, Familie und Gesundheit (3)
- Amtsgericht Grünstadt (3)
- Amtsgericht Bingen am Rhein (3)
- Amtsgericht Altenkirchen (3)
- Sozialgericht Speyer (2)
- Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken (2)
- Ministerium für Kultur, Jugend, Familie und Frauen (2)
- Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung (2)
- Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen (2)
- Ministerium für Arbeit, Soziales und Gesundheit (2)
- Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz (2)
- Amtsgericht Speyer (2)
- Amtsgericht Mayen (2)
- Amtsgericht Kandel (2)
- Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (1)
- Ministerium für Bildung und Kultur (1)
- Landesbetrieb Daten und Informationen (1)
- Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz (1)
- Kultusministerium (1)
- Amtsgericht Worms (1)
- Amtsgericht Pirmasens (1)
- Amtsgericht Neustadt an der Weinstraße (1)
- Amtsgericht Ludwigshafen (1)
- Amtsgericht Landau in der Pfalz (1)
- Amtsgericht Idar-Oberstein (1)
- Amtsgericht Bernkastel-Kues (1)
- justiz (413)
- bestimmung (337)
- nummer (296)
- fall (282)
- verwaltungsvorschrift (257)
- rahmen (248)
- satz (235)
- land (221)
- anlage (219)
- verfahren (216)
- inkrafttreten (206)
- fassung (193)
- maßnahme (192)
- durchführung (186)
- regelung (179)
- stelle (164)
- prüfung (163)
- anwendung (162)
- entscheidung (161)
- einzelfall (161)
- antrag (155)
- sinn (154)
- aufgabe (153)
- maßgabe (151)
- person (149)
- art (148)
- vollzug (146)
- grund (142)
- angabe (140)
- verwendung (134)
- einrichtung (130)
- änderung (129)
- ablauf (129)
- regel (124)
- ausnahme (124)
- leistung (121)
- förderung (120)
- anforderung (119)
- tätigkeit (117)
- gewährung (114)
- beginn (114)
- kosten (113)
- verbindung (111)
- berücksichtigung (108)
- abschluss (108)
- grundlage (107)
- gericht (107)
- nachweis (106)
- vorschrift (104)
- beachtung (104)
-
Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 1039. Sitzung des Bundesrates am 07. Dezember 2023
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
TOP 04_Tagesordnung der 1037. Sitzung des Ministerrates am 17.10.2023
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
TOP 03_Tagesordnung der 1033. Sitzung des Bundesrates am 12.05.2023
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
TOP 2 Tagesordnung der 1047. Sitzung des Bundesrates am 27. September…
Gemäß § 7 Absatz 1 Nr. 1 Landestransparenzgesetz sind Beschlüsse des Ministerrats, auf deren Grundlage das Land im…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
TOP 03 Tagesordnung der 1045. Sitzung des Bundesrates am 14. Juni 2024
Gemäß § 7 Absatz 1 Nr. 1 Landestransparenzgesetz sind Beschlüsse des Ministerrats, auf deren Grundlage das Land im…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
TOP 03 Tagesordnung der 1043. Sitzung des Bundesrates am 26. April…
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transpa- renzplattform…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
TOP 3 Tagesordnung der 1041. Sitzung des Bundesrates am 2. Februar…
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
TOP 3: Tagesordnung der 1035. Sitzung des Bundesrates am 7. Juli 2023
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
TOP 3 Tagesordnung der 1029. Sitzung des Bundesrates am 16.12.2022
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
TOP 3 Tagesordnung der 1027. Sitzung des Bundesrates am 14.11.2022
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 1026. Sitzung des Bundesrates am 28.10.2022
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes über Dolmetschende und Übersetzende in…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf des Landesgesetzes über Dolmetschende und Übersetzende in der…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
TOP 4 Tagesordnung der 1017. Sitzung des Bundesrates am 11. März 2022
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 1050. Sitzung des Bundesrates am 20. Dezember 2024
Gemäß § 7 Absatz 1 Nr. 1 Landestransparenzgesetz sind Beschlüsse des Ministerrats, auf deren Grundlage das Land im…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
TOP 2 Tagesordnung der 1049. Sitzung des Bundesrates am 22. November…
Gemäß § 7 Absatz 1 Nr. 1 Landestransparenzgesetz sind Beschlüsse des Ministerrats, auf deren Grundlage das Land im…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 1044. Sitzung des Bundesrates am 17. Mai 2024
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 1040. Sitzung des Bundesrates am 15.12.2023
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 1038. Sitzung des Bundesrates am 24.11.2023
Bundesrates am 24.11.2023 Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
TOP 3: Tagesordnung der 1036. Sitzung des Bundesrates am 29. September…
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
TOP 03_Tagesordnung der 1031. Sitzung des Bundesrates am 31.03.2023
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei