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  • Transparenz-Informationen

    Durchführungshinweise zum Versorgungslastenteilungs-Staatsvertrag

    Dienstherrenwechsel, Versorgungslastenteilung, Abfindung

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Staatsvertrags über die erweiterte Zuständigkeit der mit…

    Der Ministerrat billigt den vorgelegten Entwurf eines Staatsvertrags über die erweiterte Zuständigkeit der mit der…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Staatsvertrag zur Modernisierung…

    Der Ministerrat beschließt den vorgelegten Entwurf des Landesgesetzes zu dem Staatsvertrag zur Modernisierung der…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Staatsvertrag zwischen dem Land…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Staatsvertrag zwischen dem Land…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Staatsvertrag über die erweiterte…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Staatsvertrag über die erweiterte Zuständigkeit…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesgesetzes über den Beitritt zum Staatsvertrag…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes über den Beitritt des Landes Rheinland-Pfalz zu dem…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Staatsvertrag zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und dem Land…

    Der Ministerrat billigt den vorgelegten Entwurf des Staatsvertrages zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und dem…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Beitritt des Landes Rheinland-Pfalz zum Staatsvertrag zwischen dem…

    1. Der Ministerrat stimmt dem Beitritt des Landes Rheinland-Pfalz zu dem Staatsvertrag zwischen dem Land…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Staatsvertrages zur Modernisierung der Medienordnung in…

    Der Ministerrat billigt den vorgelegten Entwurf eines Staatsvertrages zur Modernisierung der Medienordnung in…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Tätigkeit der Justizpressestellen

    • Normen:VV DEU RP 20171114 1271 - 1 - 1;VVRP-225000-JM-20171114-SF
    Datenformate:
    Letzte Änderung:
    27.10.2023
    Verantwortliche Stelle:
  • Transparenz-Informationen

    Aktueller Stand Kampagne #Scroll nicht weg

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien über…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    03.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Aktueller Sachstand zum geplanten Staatsvertrag zwischen dem Land…

    Planung eines Vertragsabschlusses für 2025, Verhandlungsrunden, Gesprächsteilnehmer, eingebundene Vereine,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    12.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Regulierung von sozialen Medien für Jugendliche in Rheinland-Pfalz

    Forderung der dänischen Premierministerin nach einer Anhebung des Mindestalters zur Nutzung von sozialen Medien,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    11.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
  • Transparenz-Informationen

    Cybermobbing und Suizid von Jugendlichen

    Anzahl der zur Anzeige gebrachten Fälle von Cybermobbing; Anzahl und Gründe für Suizide bei Jugendlichen, Maßnahmen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    19.01.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Cybermobbing und Suizid von Jugendlichen

    Anzahl der zur Anzeige gebrachten Fälle von Cybermobbing von 2018 bis 2023 sowie Anzahl von Suiziden, Maßnahmen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    09.01.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Kampagne #ScrollNichtWeg

    Zielrichtung und Konzeption der Beratungskampagne zur Stärkung der digitalen Zivilcourage und des Umgangs mit…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    21.11.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf des Zweiten Staatsvertrags zur Änderung des Vertrags über die…

    Anlage: Zweiter Staatsvertrag zur Änderung des IT-Staatsvertrags; u. a. Verwaltungsdigitalisierung als…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    17.11.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Ermittlungsverfahren zu strafbaren Chatinhalten mit Polizeibezug

    Stand der Ermittlungen nach Auswertung der sichergestellten Kommunikationsmittel, abschließende strafrechtliche…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    25.05.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter…

    Stand der Verhandlungen, Zusammenfassung des Staatsvertragsentwurfs, Erläuterung der wesentlichen Regelungen des…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    21.04.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Staatsvertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land…

    Entwurf des Staatsvertrags

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    05.05.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei