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Transparenz-Informationen
Verwaltungsvereinbarung Fonds Frühe Hilfen (gem. § 3 Absatz 4 des…
1. Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung über die Anerkennung und Förderung von…
Der Ministerrat beschließt die „Landesverordnung über die Anerkennung und Förderung von Angeboten zur Unterstützung…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Fortschreibung der „Selbstverpflichtung zur Sicherung und…
1. Der Ministerrat beschließt die fortgeschriebene Selbstverpflichtung zur Sicherung und Weiterentwicklung einer…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf für eine Erste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Bundesratsinitiative zur Aufhebung des Transsexuellengesetzes sowie…
1. Der Ministerrat beschließt, den Entschließungsantrag zur Aufhebung des Transsexuellengesetzes sowie zur…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen; Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021); Ministerium des Innern und für Sport; Ministerium für Bildung; Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Coronavirus
1. Der Ministerrat nimmt den Bericht des Ministeriums für Familie, Frauen, Kultur und Integration über die…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Entwurf der Verwaltungsvorschrift zur Gleichstellungspläne und Bericht…
Der Ministerrat nimmt den Entwurf der Verwaltungsvorschrift "Gleichstellungspläne und Bericht über die Umsetzung…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Sachstand „Konzept zum Gewaltschutz und zur Identifikation von…
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation zum Sachstand „Konzept zum Gewaltschutz und zur Identifikation…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung zur Festlegung der Rahmenbedingungen…
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung zur Festlegung der Rahmenbedingungen nach § 79 Abs. 1 des Zwölften…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Entschließung des Bundesrates zur Verlängerung des erleichterten…
Der Ministerrat beschließt, den Entschließungsantrag „Entschließung des Bundesrates zur Verlängerung des…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Dreizehnten Landesverordnung zur Änderung der…
Der Ministerrat beschließt die Dreizehnte Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung.
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Bundesratsinitiative: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes…
1. Der Ministerrat beschließt, dass das Land Rheinland-Pfalz dem anliegenden Gesetzesantrag des Landes Thüringen „…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Gesundheit
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
06.05.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Achten Landesgesetzes zur Änderung kommunalrechtlicher…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Achten Landesgesetzes zur Änderung kommunalrechtlicher…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
01.08.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines ...ten Landesgesetzes zur Änderung kommunalrechtlicher…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines ...ten Landesgesetzes zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften.
…Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
08.12.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport