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Transparenz-Informationen
Verfassungsschutzbericht 2023
Struktur, gesetzliche Grundlagen und Aufgaben des Verfassungsschutzes, Öffentlichkeitsarbeit und Prävention (u. a.…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
08.08.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Verfassungsschutzbericht 2022
Struktur, gesetzliche Grundlagen und Aufgaben des Verfassungsschutzes, Öffentlichkeitsarbeit und Prävention (u. a.…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
08.08.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Verfassungsschutzbericht 2023
Wachsende Gefahr insbesondere durch Islamismus und Rechtsextremismus, Vernetzungsaktivitäten der AfD mit Akteuren…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
05.07.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Klimakleber - Auswirkungen für Rheinland-Pfalz
Aktionen von Klimaaktivisten wie z. B. das Festkleben auf Straßen und das Zerstechen von Autoreifen;…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
10.01.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Verfassungsschutzbericht 2021
Struktur, gesetzliche Grundlagen und Aufgaben des Verfassungsschutzes, Öffentlichkeitsarbeit und Prävention (u. a.…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
24.05.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Drohende Spaltung der Gesellschaft durch die Corona-Politik und…
Demonstrationen gegen die Corona-Politik; Prävention und Aufklärung zur Deeskalation, Anzahl der Delikte sowie…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
16.02.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Verurteilungen im beschleunigten Verfahren in Rheinland-Pfalz im Jahr…
Fallzahlen gesondert nach Delikten, untergeordnete Bedeutung der Verfahrensart in Rheinland-Pfalz, Haltung der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Verfassungsschutzbericht 2020
Struktur, gesetzliche Grundlagen und Aufgaben des Verfassungsschutzes, Öffentlichkeitsarbeit und Prävention, u. a.…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
17.06.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Polizeieinsatz bei Versammlung in Ingelheim - Sachstand der…
Versammlung zum Tod von Rudolf Hess, Gegendemonstration, Einsatz von Pfefferspray durch die Polizei, Einkesselung…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
02.02.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Demonstration nach Gerüchten um angeblichen Kindesmissbrauch in…
Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss über eine Demonstration des Bündnis "Justice for Meryem" am…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.01.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Linksextremer Angriff auf die Polizeiinspektion Bitburg
Sachstand der Ermittlungen, Einordnung als politisch motivierte Straftat links, Maßnahmen zur Bekämpfung des…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
31.07.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Instrumentalisierung der Corona-Pandemie durch Rechtsextreme
Mögliche Unterwanderung von Kundgebungen, Hinweise auf eine Instrumentalisierung für verfassungsfeindliche Zwecke;…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
17.07.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Bedrohung der Sprachenvielfalt
Bewertung der für den 30. November 2019 geplanten Protestkundgebung vor dem französischen Bildungsministerium,…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
11.02.2020Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales -
Transparenz-Informationen
Polizeieinsatz bei den jüngsten Demonstrationen in Kandel
Kritik durch Demonstrationsteilnehmer; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
08.03.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Gewalttätige Auseinandersetzung bei Demonstration in Mainz
Medienberichte über gewalttätige Ausschreitungen in der Mainzer Innenstadt nach einer Demonstration und…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
06.06.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Sprengstoff bei Bündnis für Zivilcourage und Menschenrechte gefunden
Sprengstofffund in Thüringen, Unterstützung des Bündnisses durch Parteien und Vertreter der Kirchen, Beurteilung…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
15.05.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Demonstration anlässlich der Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt…
Demonstration von Muslimen in Mainz, Bewertung des Nahostkonflikts, steigender Antisemitismus in Teilen der…
Thema:
- Internationale Themen
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.04.2018Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales -
Transparenz-Informationen
Demonstrationen in Kandel
Anmeldung der Demonstration durch baden-württembergische AfD-Abgeordnete, Beteiligung der Identitären Bewegung und…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
12.04.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Frauen im linken Milieu
Rolle von Frauen im linken Milieu, Situation in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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Letzte Änderung:
11.04.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Razzien in Rheinland-Pfalz gegen linke Szene
Razzien im Zusammenhang mit den Protesten gegen den G-20-Gipfel in Hamburg, Erkenntnisse, mögliche Durchsuchung des…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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Letzte Änderung:
29.01.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport