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  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Staatsvertrags über die erweiterte Zuständigkeit der mit…

    Der Ministerrat billigt den vorgelegten Entwurf eines Staatsvertrags über die erweiterte Zuständigkeit der mit der…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Erste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über…

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Staatsvertrag über die erweiterte…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Staatsvertrag über die erweiterte Zuständigkeit…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der…

    Der Ministerrat beschließt die Erste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Zuständigkeiten nach…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Bundesratsinitiative „Entwurf einer Verordnung zur Änderung der…

    1. Der Ministerrat beschließt die Einbringung des Entwurfs einer Verordnung zur Änderung der…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Sachstand zur Umsetzung des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes in…

    Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation zum Sachstand zur Umsetzung des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau; Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (bis Mai 2021); Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021); Ministerium für Bildung; Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem…

    Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem Aufenthaltsgesetz.

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Bundesratsinitiative „Gesetz zur Änderung des Aufenthaltsgesetzes“

    1. Der Ministerrat beschließt, den beigefügten Gesetzesantrag „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Unerfolgreiche Abschiebungen

    Anfrage zu unerfolgreichen Abschiebungen

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Richtlinien für das Strafverfahren und das Bußgeldverfahren (RiStBV)

    • Normen:RiStBV;RiStBV RP
    Datenformate:
    Letzte Änderung:
    27.10.2023
    Verantwortliche Stelle:
  • Transparenz-Informationen

    Anwendung der §§ 154b und 456a StPO

    • Normen:VV DEU RP 20200916 4300-0001;VVRP-4300-0001-JM-SF;§ 154b StPO;§ 456a StPO
    Datenformate:
    Letzte Änderung:
    27.10.2023
    Verantwortliche Stelle:
  • Transparenz-Informationen

    Zehnter Bericht über die Tätigkeit der Härtefallkommission des Landes…

    Teil I: Aufgabe, Zusammensetzung, Verfahrensablauf, Verfahren, Entscheidungsfindung, Geschäftsstelle; Teil II:…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    06.11.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Neunter Bericht über die Tätigkeit der Härtefallkommission des Landes…

    Teil I: Aufgabe, Zusammensetzung, Verfahrensablauf, Verfahren, Entscheidungsfindung, Geschäftsstelle; Teil II:…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    06.11.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Aufenthaltserlaubnis für internationale Studierende

    Aufenthaltserlaubnis für Studierende aus Nicht-EU-Staaten, Dauer der Bearbeitung eines Antrags, Zusammenarbeit mit…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    09.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    EU-Gipfel zu Migration am 9./10. Februar 2023

    Migrationspolitik auf dem EU-Gipfel in Brüssel und Auswirkungen insbesondere auf die Asylzuwanderung und die…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    22.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Aufforderung der Landesregierung an die kommunalen Ausländerbehörden…

    Berichterstattung und Einschätzung der Landesregierung im Rechtsausschuss

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    04.10.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Achter Bericht über die Tätigkeit der Härtefallkommission des Landes…

    Teil I: Aufgabe, Zusammensetzung, Verfahrensablauf, Entscheidungsfindung, Geschäftsstelle; Teil II: Statistische…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Achter Bericht über die Tätigkeit der Härtefallkommission des Landes…

    Teil I: Aufgabe, Zusammensetzung, Verfahrensablauf, Entscheidungsfindung, Geschäftsstelle; Teil II: Statistische…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Massenschlägerei in Worms

    Stand der Ermittlung zum Polizeieinsatz vom 31. Oktober 2020 in Worms, Anlass der Auseinandersetzung, Alter sowie…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    21.12.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Tätlicher Angriff auf Lehrer in Mainz

    Stand der Ermittlung zum Polizeieinsatz vom 29. Oktober 2020 vor der Feldbergschule in Mainz, Anlass der…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    21.12.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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