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Transparenz-Informationen
Kritische Evaluierung und weiteres Vorgehen bei der digitalen…
Ablauf der Vertragslaufzeit für Luca-App, Kosten, Bilanz, Strategie zur digitalen Kontaktnachverfolgung, geplante…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
15.03.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit -
Transparenz-Informationen
Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher gegen ungewollte…
Verpflichtung zur Übermittlung von am Telefon geschlossenen Verträgen in Schriftform an den betroffenen Verbraucher…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.05.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung;Ministerium des Innern und für Sport;Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit;Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Änderung des Abkommens über die Zentralstelle der Länder für…
Anlass der Ministerratsbehandlung ist die beabsichtigte Änderung des Abkommens über die ZLS.
Die Änderung des…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität -
Transparenz-Informationen
Zusammenarbeit der Feuerwehren im Grenzgebiet 2023
Anfrage nach dem LTranspG
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Vertrag zwischen dem BUND und dem Umweltministerium über die…
Vertrag zwischen dem BUND und dem MUEEF über die Betriebsführung des MOSELLUM in Koblenz…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität -
Transparenz-Informationen
Änderungsvereinbarung_zu_§_4_der_Kooperationsvereinbarung_vom_27.02.20…
Änderungsvereinbarung_zu_§_4_der_Kooperationsvereinbarung_vom_27.02.2019 zwischen dem BUND und dem MKUEM über die…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Vertrags über die Zusammenarbeit des Landes…
Mit Beschluss vom 14. Februar 2023 hat der Ministerrat die Weiterentwicklung der seit 2005 bestehenden…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Energie
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Wirtschaft und Finanzen
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
14.02.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Übertragung_Kurparkliegenschaften_vom_Staatsbad_Bad_Ems
Übertragung_Kurparkliegenschaften_vom_Staatsbad_Bad_Ems
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
11.04.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Vertrag über die Zusammenarbeit…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Vertrag über die Zusammenarbeit des Landes…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Energie
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Wirtschaft und Finanzen
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
06.06.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Berufung eines Landesantiziganismusbeauftragten
Der Ministerrat beruft Herrn Michael Hartmann mit Wirkung vom 1. Juli 2025 als „Landesantiziganismusbeauftragten“…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
18.06.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Abkommen zur Änderung des…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Abkommen zur Änderung des Abkommens über die…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
11.11.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität -
Transparenz-Informationen
Erweiterter Fährverkehr vom 28.03.2012, Loreley
Vertrag zwischen Rhein-Lahn-Kreis, Rhein-Hunsrück-Kreis und Fähre Loreley GmbH & Co. KG über die Durchführung eines…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Auskunftsbegehren Verträge mit Juris GmbH, Verlag C.H. Beck oHG
Antwortschreiben
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
07.11.2024Verantwortliche Stelle:
Amtsgericht Speyer -
Transparenz-Informationen
Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zum Ausgleich nicht…
- Normen:VV DEU RP 20251218 5003#2025/0038-1401 9;VVRP-924000-MKUEM-20251218-SF
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.01.2026Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität -
Transparenz-Informationen
Förderung von betrieblichen Beratungen für Unternehmen,…
- Normen:VV DEU RP 20251029 8402;VVRP-701100-MWVLW-20251029-SF
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
15.12.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Grundsätze zur Förderung von Maßnahmen zur Stärkung von Forschung,…
- Normen:VV DEU RP 20240406 8401;VVRP-707000-MWVLW-20240406-SF
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
05.12.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Förderung der Verbesserung von Gesundheit und Robustheit…
- Normen:TMP;TMP RP;VVRP-782400-MWVLW-20251025-SF
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
04.12.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Förderung der Modernisierung von Mietwohnungen
- Normen:VV DEU RP 20241104 5114-0001#2023/0001-0401-4515;VVRP-233040-FM-20241104-SF
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
11.11.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Zuwendungsverfahren im Rahmen der Umsetzung des Programms des…
- Normen:VV IBW-EFRE;VV IBW-EFRE RP;VVRP-707000-MWVLW-20221221-SF
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.11.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau