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Transparenz-Informationen
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten, den Wochenbericht der Landesvertretung in…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Bildung zur Kenntnis. Der Ministerrat stimmt dem…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung -
Transparenz-Informationen
Fördermöglichkeiten zur Bildung und Beschäftigung für junge…
Der Ministerrat nimmt die gemeinsame Ministerratsinformation des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend,…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau; Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (bis Mai 2021); Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021); Ministerium für Bildung; Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 977. Sitzung des Bundesrates am 17.05.2019
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 998. Sitzung des Bundesrates am 18.12.2020
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Zusatz zur Verwaltungsvereinbarung DigitalPakt Schule 2019 bis 2024…
1. Der Ministerrat nimmt den Bericht der Ministerin für Bildung zur Zusatzverwaltungsvereinbarung DigitalPakt…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung -
Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 999. Sitzung des Bundesrates am 15.01.2021
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Mitglieder und stellvertretende Mitglieder des Landes Rheinland-Pfalz…
Die bisherigen Bestellungen für die Ausschüsse und weiteren Gremien des Bundesrates werden aufgehoben. Die in der…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
29. Umfrage der Europakammer des Bundesrates zur Benennung zur…
1. Der Ministerrat beschließt, der vom Ständigen Beirat des Bundesrates vorgeschlagenen Benennung von Frau…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 993. Sitzung des Bundesrates am 18. September 2020
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten, den Wochenbericht der Landesvertretung in…
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Tagesordnung der 966. Sitzung des Bundesrates am 23. März 2018
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
SARS-CoV-2 Teststrategie für Schulen und Kinderbetreuung in…
Der Ministerrat nimmt die gemeinsame Ministerratsinformation des Ministeriums für Bildung und des Ministeriums für…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung -
Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 971. Sitzung des Bundesrates am 19.10.2018
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
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Tagesordnung der 984. Sitzung des Bundesrates am 20.12.2019
Das Abstimmungsverhalten wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform veröffentlicht.
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
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Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 996. Sitzung (Sondersitzung) des Bundesrates am…
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
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Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 980. Sitzung des Bundesrates am 20.09.2019
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Klasse! Grundschulapp RLP: Flächendeckende Bereitstellung einer…
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Bildung zur Kenntnis.
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Ministerium für Bildung -
Transparenz-Informationen
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Bestellung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern des…
Die Landesregierung bestellt ab dem 18. Mai 2021: 1. zu Mitgliedern des Bundesrates - Frau Ministerpräsidentin Malu…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei