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Transparenz-Informationen
Entwurf der Zweiundzwanzigsten Landesverordnung zur Änderung der…
Der Ministerrat nimmt den Entwurf der Zweiundzwanzigsten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Fachaufsicht über die Gesundheitsfürsorge beim Vollzug von…
- Normen:VV DEU RP 20030131 ISM 78 754/312;VVRP-212800-MIFKJF-20030131-SF
Datenformate:
Letzte Änderung:
21.11.2023Verantwortliche Stelle:
-
Transparenz-Informationen
Vollzug von Freiheitsentziehung an auszuweisenden Ausländern…
- Normen:VV DEU RP 19861104 4421 - 5 - 1/86;VVRP-4421-5-1-86-JM-SF
Datenformate:
Letzte Änderung:
27.10.2023Verantwortliche Stelle:
-
Transparenz-Informationen
Umsetzung der Beschlüsse des Bundestages zur Beschleunigung von…
Beschluss des Rückführungsbeschleunigungsgesetzes, Vorbereitungen für die Umsetzung, Unterstützungsleistungen für…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
13.03.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Stationäre Behandlung psychisch kranker ausreisepflichtiger Personen -…
Sachstand der Überarbeitung der Verfahrensregelungen, Erfahrungswerte hinsichtlich der Unterbringung von männlichen…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
26.02.2024Verantwortliche Stelle:
Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Konkrete Auswirkungen der im geplanten Rückführungsverbesserungsgesetz…
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz über die…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
09.01.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Rückkehr- und Reintegrationsberatung
Rückkehr- und Reintegrationsberatung in Aufnahmeeinrichtungen, Anzahl beratener Migranten, Anzahl beratender…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.09.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Rückführungsstopp in den Iran
Rückführungsstopp von Menschen in den Iran aufgrund der dort herrschenden politischen Situation; Berichterstattung…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
02.12.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Deutlicher Anstieg der Asylbewerberzahlen in Rheinland-Pfalz
Unterbringungssituation in den Erstaufnahmeeinrichtungen, Herkunftsländer und Migrationsrouten sowie Alters- und…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
21-jähriger ausreisepflichtiger Afghane muss sich vor Gericht wegen…
Medienberichte über Verfahren vor dem Amtsgericht Lahnstein aufgrund zweier Taten im Mai und Oktober 2019; Gründe…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
10.11.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Abschiebung von Asylsuchenden nach verbüßter Haftstrafe in…
Sachstand zur Haftentlassung eines 2016 verurteilten Täters und dessen Abschiebung nach Afghanistan, Anzahl der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
29.05.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Zuständigkeit für Abschiebungshaft an vier Amtsgerichten konzentriert
Konzentration auf die Amtsgerichte Bingen, Koblenz, Trier und Speyer ab dem 1. Januar 2020 mit dem Ziel der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
24.03.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…
Grundsätzliche Zuständigkeit der Kreisordnungsbehörden als Ausländerbehörden auch für die Vollziehung von…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
19.03.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Verhinderung vollziehbarer Abschiebungen durch fachaufsichtliche…
Medienberichte über die Untersagung der Abschiebung eines Sudanesen, der zum geplanten Rückführungszeitpunkt…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
16.08.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Rückführung straffälliger Asylsuchender
Zahl der straffälligen abgelehnten Asylsuchenden, Ausreiseinteresse versus staatliches Interesse an einer…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
19.08.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Rückführung eines Asylsuchenden aus dem Rhein-Hunsrück-Kreis
Medienberichte über die Untersagung der Abschiebung eines Sudanesen aus dem Rhein-Hunsrück-Kreis nach Italien durch…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
16.08.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Rückkehrprämie und freiwillige Ausreise
Freiwillige geförderte Ausreisen, Situation in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
06.08.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Auffälligkeiten und Unterschiede in der Duldungspraxis der kommunalen…
Unterschiede in der Verfahrensweise sowie der Erfassungsstandards; Berichterstattung der Landesregierung im…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
03.07.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter…
Entwurf eines Staatsvertrages: Optimierung sowie Schaffung von Rechtsklarheit für den länderübergreifenden Einsatz…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
11.11.2019Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Rheinland-Pfälzischer Flüchtlingsrat veröffentlicht Abschiebetermine
Presseberichterstattung über die Weitergabe behördeninterner Informationen, Kritik an dieser Praxis, Auswirkungen;…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
18.06.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz