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  • Transparenz-Informationen

    Vorsätzliche sittenwidrige Schädigung durch Abschalttechnik in…

    Urteil des Bundesgerichtshof vom 25. Mai 2020 (VI ZR 252/19) über Klage eines VW-Kunden, vorsätzliche sittenwidrige…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    01.12.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Rolle der Landwirtschaft stärken

    Umsetzung der europäischen Richtlinie gegen unlautere Handelspraktiken, Lieferkettengesetz für ökologische und…

    Thema:
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    17.06.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Bericht der Landesregierung über die Ergebnisse der 14.…

    New Deal for Consumers, Dieselaffäre, gesundheitlicher Verbraucherschutz (Reduktion von Zucker, Salz und Fett in…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    05.08.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
  • Transparenz-Informationen

    Urteil des VG Mainz zum Luftreinhalteplan der Stadt Mainz

    Urteil des Verwaltungsgerichts Mainz vom 24. Oktober 2018 ( 3 K 988/16.MZ), Fortschreibung des bestehenden…

    Thema:
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    01.03.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
  • Transparenz-Informationen

    Initiative des Bundesverkehrsministeriums zur Zulassung von…

    Einführung von Grenzwerten für den Markt der Binnenschiffsmotoren auf EU-Ebene, Übergangslösung Zulassung…

    Thema:
    • Umwelt
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    09.01.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Bisher umgesetzte Maßnahmen zur Abwendung von Diesel-Fahrverboten

    Umgesetzte und geförderte Maßnahmen aus den Programmen "Saubere Mobilität" und "Saubere Luft 2017-20", geplante…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    04.04.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau