Transparenz-Informationen

Gewährung von Zuwendungen zu den Baukosten von Kindertagesstätten

• Normen:VV DEU RP 20200925 9501/04 03/15;VVRP-216300-BM-20200925-SF

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Gewährung von Hilfen des Bundes als Billigkeitsleistungen für…

• Normen:VV DEU RP 20211104 8405;VVRP-701100-MWVLW-20211104-SF

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Korruptionsprävention in der öffentlichen Verwaltung

• Normen:VV DEU RP 20190122 FM - 0308-0004-0401 415;VVRP-203021-LReg-20190122-SF

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Verhalten bei Schadensfällen im behördlichen Kraftfahrzeugbetrieb und…

• Normen:VV DEU RP 20100316 H 4221 A-418;VVRP-H-4221-A-418-FM-SF

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Vereinsrechtliche Anmelde-, Mitteilungs- und Auskunftspflicht für…

• Normen:VV DEU RP 19990528 15 612/313;VVRP-218000-ISM-19990528-SF

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Auswirkungen des Mutterschutzgesetzes auf den Tarifbereich des…

• Normen:VV DEU RP 20070710 7633 - 1 - 1;VVRP-7633-1-1a-FM-SF;MuSchG

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Strafgerichtsbarkeit nach dem NATO-Truppenstatut und seinen…

• Normen:VV DEU RP 19991018 9270 - 4 - 5;VVRP-9270-4-5-JM-SF

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Annahme und Nachweis von Geld-, Wert- und Einschreibsendungen

• Normen:VV DEU RP 19820427 1400 - 1 - 7/82;VVRP-1400-1-7-82-JM-SF

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Richtlinien für die Sicherung von Arbeitsstellen an Straßen

• Normen:VV DEU RP 19960610 8087-124/0480;VVRP-923300-MWVLW-19960610-SF;§ 45 StVO

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Waffenverbotszonen in RLP

Verschärfung der Regeln für das Mitführen von Messern in der Öffentlichkeit; Berichterstattung der Landesregierung…

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EU fordert einheitliches Vorgehen gegen Prostitution

Leitlinien der EU zum Schutz von Frauen und Mädchen vor Prostitution, nordisches Modell zum Sexkauf-Verbot, Zugang…

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Auswirkungen eines möglichen Verbots von PFAS-Chemikalien auf die…

Diskussion auf EU-Ebene über ein Verbot der Per- und Polyflouralkyle, Bewertung eines Verbots, Folgen für…

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Vorläufige Bilanz der Härtefallhilfen für nicht leitungsgebundene…

Bewertung der Antragsstellung und Auszahlung der Hilfen seit Start; Berichterstattung der Landesregierung im…

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Habeck bekräftigt geplantes Verbot neuer Öl- und Gasheizungen

Geplantes Verbot des Einbaus von Öl- oder Gasheizungen, schrittweiser Umstieg auf erneuerbare Energien bis 2045,…

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Übereiltes Verbot von Öl- und Gasheizungen unrealistisch

Geplantes Verbot des Einbaus von Öl- oder Gasheizungen, Auswirkungen, Förderung, Fahrplan im Bereich…

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Preiswerbeverbot bei Fleisch

Prüfung eines Preiswerbeverbot für Fleisch und Fleischprodukte durch das zuständige Bundesministerium, Haltung der…

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Verbot des Vereins "Geeinte deutsche Völker und Stämme" sowie der…

Sachstand zum Verbot des Vereins und zur Wohnungsdurchsuchung von Vereinsmitgliedern, verfassungsfeindliche Haltung…

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Heilquellenschutzgebiete - Karten Regionalstellen SGD Nord

Karte der räumlichen Geltung der Heilquellenschutzgebiete bei Regionalstellen SGD Nord

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Überschwemmungsgebiete - Verordnungen

Rechtsverordnungen für Überschwemmungsgebiete Rhein, Mosel, Ahr, Nahe, Glan, Guldenbach, Simmerbach, Hahnenbach

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Heilquellenschutzgebiete - Ausnahmegenehmigungen Regionalstellen SGD…

Ausnahmegenehmigungen von den Verordnungsverboten durch Regionalstellen SGD Nord