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Transparenz-Informationen
Bericht über den Stand und die mögliche Weiterentwicklung der…
Der Ministerrat nimmt den Bericht über den Stand und die mögliche Weiterentwicklung der grenzüberschreitenden…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (bis Mai 2021); Ministerium der Justiz; Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021); Ministerium für Bildung; Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Umsetzung der Pflegeberufereform
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Umsetzung der Pflegeberufereform und ist…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung; Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021); Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Umsetzung des Pflegeberufereformgesetzes; Ministerielle und rechtliche…
Der Ministerrat nimmt die gemeinsame Ministerratsvorlage des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung; Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021); Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Erlass einer Rechtsverordnung zur Ausführung des Landesgesetzes zur…
1. Der Ministerrat beschließt die Zuständigkeitsbestimmungen in § 4 Abs. 2 Nr. 10, Abs. 3 Nr. 6 und Abs. 5 Satz 1…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung zur Umsetzung der Finanzierung der…
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung zur Umsetzung der Finanzierung der beruflichen Ausbildung in der…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Gesamtbericht der Grenzüberschreitenden Zusammenarbeit für die Jahre…
Der Ministerrat nimmt den Bericht über den Stand und die mögliche Weiterentwicklung der grenzüberschreitenden…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Ausführung des Pflegeberufegesetzes
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Ausführung des Pfegeberufegesetzes.
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung -
Transparenz-Informationen
Sachstand Landesregierung zur Umsetzung des Deutsch-Französischen…
Der Ministerrat nimmt den Bericht zum aktuellen Stand der Umsetzung des Aachener Vertrages zur Kenntnis.
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Europäische territoriale Zusammenarbeit 2021-2027: Operationelles…
1. Der Ministerrat nimmt den Bericht der Ministerin für Wirtschaft, Landwirtschaft und Weinbau über das künftige…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Staatsvertrags zwischen dem Land Baden-Württemberg, dem…
Länderübergreifende interkommunale Zusammenarbeit bei der Beseitigung tierischer Nebenprodukte, Anlage: Entwurf des…
Thema:
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.01.2026Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung
Einschätzung des neuen Bundesgesetzes hinsichtlich landesrechtlicher Regelungen, Auswirkungen auf die Praxis;…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
30.12.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung -
Transparenz-Informationen
Vorbereitung und Umsetzung der Pflegefachassistenzausbildung in…
Vorbereitungsstand, Ausbildungsstandorte, Ausbildungsplätze, Lehrkräfte und Qualifikationen, Mitgliedschaft in der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.12.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung -
Transparenz-Informationen
Einführung einer einheitlichen Pflegefachassistenzausbildung
Auswirkungen des Bundesgesetzes auf Maßnahmen zur Stärkung der Pflege auf Landesebene; Berichterstattung der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.12.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung -
Transparenz-Informationen
Rechtsform "Europäischer grenzüberschreitender Verein"
Verordnung der EU-Kommission zur Gründung länderübergreifender europäischer Vereine, voraussichtlicher Abschluss…
Thema:
- Internationale Themen
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
17.11.2025Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien -
Transparenz-Informationen
Europäischer Tag der Justiz
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss über den Europäischen Tag der Justiz Ende Oktober 2025
Thema:
- Internationale Themen
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
12.11.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Stärkung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit (Interreg A) nach…
Vorlage der Verordnungsentwürfe zum nächsten Mehrjährigen Finanzrahmen der Europäischen Union und zur künftigen…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
10.10.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Nutzung des Westwalls in Rheinland-Pfalz für Gedenkarbeit,…
Umfang, Erhaltungszustand und Lage der Westwall-Relikte, mit dem Westwall befasste Stellen, bestehende oder…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
16.09.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität -
Transparenz-Informationen
Sicherstellung der Kenntnisprüfungen für ausländische Pflegefachkräfte…
Herausforderungen bei der Durchführung von Kenntnisprüfungen im Rahmen der Anerkennung ausländischer…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
09.09.2025Verantwortliche Stelle:
Ausschuss für Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation -
Transparenz-Informationen
Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
Sachstand zum Deutsch-Französischen Ausschuss für Grenzüberschreitende Zusammenarbeit (AGZ), Themen im Zeitraum…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
15.05.2025Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien