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  • Transparenz-Informationen

    Entlassung des Angeklagten im sog. Baby-Mord-Verfahren vor dem…

    Entlassung des Angeklagten infolge eines Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts, Gründe für die lange…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    26.02.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Vorberatung des gemeinsamen Gesprächs des Ministerrats mit dem…

    Der Ministerrat nimmt die Vorlagen der Ressorts zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Vorberatung des Gesprächs des Ministerrates mit dem Vorstand der BASF…

    Der Ministerrat nimmt die Vorlagen der Ministerien zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Vorberatung des Gemeinsamen Gesprächs des Ministerrats mit der BASF SE…

    Der Ministerrat nimmt die Vorlagen der Ministerien zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Vorberatung des Gesprächs des Ministerrates mit dem Vorstand der BASF…

    Der Ministerrat nimmt die Vorlagen der Ministerien zur Kenntnis.

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten (bis Mai 2021); Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau; Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021); Ministerium der Finanzen; Ministerium des Innern und für Sport; Ministerium für Bildung; Staatskanzlei; Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (bis Mai 2021); Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Termine des Ministerrates im Jahr 2018

    Der Ministerrat nimmt die Übersichten mit den Sitzungsterminen im Jahr 2018 zur Kenntnis.

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Vorberatung des Gesprächs des Ministerrates mit dem Vorstand der BASF…

    Der Ministerrat nimmt die Vorlagen der Ministerien zur Kenntnis.

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Vorberatung des Gesprächs des Ministerrates mit dem Vorstand der BASF…

    Der Ministerrat nimmt die Vorlagen der Ministerien zur Kenntnis.

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Vorberatung des Gesprächs des Ministerrates mit dem Vorstand der BASF…

    Der Ministerrat nimmt die Vorlagen der Ministerien zur Kenntnis.

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau; Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung; Ministerium der Finanzen; Ministerium des Innern und für Sport; Ministerium für Bildung; Staatskanzlei; Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit; Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität; Ministerium der Justiz; Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Errichtung und Betrieb einer SO3 Rohrleitung

    Akzeptanzbescheid

    Thema:
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    19.07.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd
  • Transparenz-Informationen

    Deindustrialisierung trifft nun auch die Azubis: BASF gibt keine…

    Ausbildungsbeginn 1. September 2025, sinkende Zahl von Auszubildenden, keine Weiterbeschäftigungsgarantie;…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    10.10.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Geothermie im Oberrheingraben: Projektfortschritt und aktueller Stand…

    Seismische Untersuchungen, Bedenken wegen möglicher Schäden, Stand des Projekts, Information für Bürger;…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    10.04.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Radverkehrskongress Rheinland-Pfalz 2024

    in Frankenthal, u.a. Vorstellung der Studie "Wirtschaftsfaktor Rad"; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    20.12.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Studernheimer Kurve

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    22.05.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Kommunale Pflegestrukturplanung

    Stärkung der Pflegestrukturplanung als kommunale Pflichtaufgabe, Standard-Pflegebericht in sieben Modellkommunen;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    08.04.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Häftling sticht in Frankenthal Justizbeamten in den Hals

    Medienberichte über Angriff eines Gefangenen mit spitzen Gegenstand, Stich in Hals eines Justizvollzugsbeamten;…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    07.11.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Angriff eines Gefangenen auf Justizvollzugsbedienstete in der JVA…

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    25.01.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    BASF - Aktuelle Herausforderungen

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    12.09.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Landkreise Ahrweiler, Alzey-Worms, Bad Dürkheim, Bad Kreuznach, Germersheim, Mainz-Bingen, Rhein-Pfalz-Kreis,…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    09.06.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Stellungnahme der Landesregierung zum Stellenabbau beim BASF-Standort…

    Kenntnisse zu den Rahmenbedingungen in der Region Ludwigshafen sowie aus der Spitzenrunde Energiesicherheit der…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    21.12.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau