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  • Transparenz-Informationen

    Beschaffung von Funkstreifenwagen

    Vorbereitung der Ausschreibung, Erfahrungen anderer Bundesländer insbesondere hinsichtlich der Geeignetheit von…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    11.09.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Reduzierung von Gerichtstagen in der Arbeitsgerichtsbarkeit

    Geplante Änderung der Verordnung über die Gerichtstage, Wegfall von Gerichtstagen an zehn Standorten, Folgen für…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    21.03.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
  • Transparenz-Informationen

    Nachhaltige Beschaffung in Rheinland-Pfalz stärken

    Berücksichtigung sozialer und ökologischer Kriterien, Stand der Nachfrage nach öko-sozialer Beschaffung in Aus- und…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    08.01.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Reduzierung von Gerichtstagen in der Arbeitsgerichtsbarkeit

    Entsprechende Änderung der Landesverordnung über die Gerichtstage in der Arbeitsgerichtsbarkeit; Berichterstattung…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    28.12.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Streichung von auswärtigen Gerichtstagen in der Arbeitsgerichtsbarkeit

    Bericht der Landesregierung insbes. über den Stand der Reformüberlegungen, die Gründe für eine Einschränkung von…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    11.04.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf der Zweiten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung…

    Der Ministerrat nimmt den Entwurf der Zweiten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Auskunftsbegehren zur juris GmbH und zum Verlag C.H. Beck ArbG KL

    Auskunftsbegehren zur juris GmbH und zum Verlag C.H. Beck

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    24.04.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Arbeitsgericht Kaiserslautern
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Wahl Ehrenamtlicher RichterInnen

    Anfrage Wahl der ehrenamtliche Richterinnen und Richter

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    26.04.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Arbeitsgericht Ludwigshafen am Rhein
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Anzahl ehrenamtlicher RicherInnen

    Anfrage zu Anzahl und Wahl der ehrenamtlichen RichterInnen

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    26.04.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Arbeitsgericht Ludwigshafen am Rhein
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Auskunft Wahl ehrenamtliche Richterinnen und Richter ArbG KL

    Auskunft Wahl ehrenamtliche Richterinnen und Richter

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    26.04.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Arbeitsgericht Kaiserslautern
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Anzahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter ArbG Koblenz

    Auskunft über die Zahl der bei dem Arbeitsgericht Koblenz eingesetzten ehrenamtlichen Richterinnen und Richter…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    04.05.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Arbeitsgericht Koblenz
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Auskunft Anzahl ehrenamtliche Richterinnen und Richter ArbG KL

    Auskunft Anzahl ehrenamtliche Richterinnen und Richter

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    11.05.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Arbeitsgericht Kaiserslautern
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Auskunftsersuchen zu juristischen Informationssystemen

    Auskunftsersuchen zur Frage der Belieferung von juristischen Informationssystemen mit gerichtlichen Entscheidungen

    …
    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    27.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Arbeitsgericht Koblenz
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Auskunftsbegehren Lieferung Urteile an Verlage ArbG KL

    Auskunftsbegehren Lieferung Urteile an Verlage

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    30.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Arbeitsgericht Kaiserslautern
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Auskunftsbegehren Lieferung Urteil an Verlage ArbG KL 2

    Auskunftsbegehren Lieferung Urteil an Verlage

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    07.11.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Arbeitsgericht Kaiserslautern
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Weiteres Auskunftsbegehren zu juristischen Informationssystemen

    Weiteres Auskunftsbegehren zur Frage der Belieferung von juristischen Informationssystemen mit gerichtlichen…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    12.11.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz
  • Transparenz-Informationen

    Richtlinie für die Gewährung von Zuwendungen aus dem…

    • Normen:VV DEU RP 20250929 1131-0104#2025/0001-0301 384;VVRP-602200-MdI-20250929-SF
    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    20.10.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Vollzug der Landeshaushaltsordnung (VV-LHO)

    • Normen:VV-LHO;VV-LHO RP;VVRP-630000-FM-20250829-SF
    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    20.10.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Zuwendungen für den Brandschutz, die allgemeine Hilfe und den…

    • Normen:VV DEU RP 20250624 0150#2024/0118-0301 353.0023;VVRP-213830-MdI-20250624-SF
    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    26.08.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Beiträge zur Gemeinschaftsverpflegung und Unterbringung in den…

    • Normen:VV DEU RP 20161222 9411 C - 51 230-0/34;VVRP-223230-BM-20161222-SF
    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    08.08.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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