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Transparenz-Informationen
EU-Gesetz zur Wiederherstellung der Natur (Nature Restoration Law,…
Gesetzesbeschluss des EU-Parlaments für mehr Natur- und Klimaschutz wie z. B. Schutz vor Dürre, Brand und…
Thema:
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
05.12.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität -
Transparenz-Informationen
Digital Services Act: Ein Meilenstein für den Verbraucherschutz im…
Gesetz auf EU-Ebene, Kampf gegen Hass, Hetze, Desinformation; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
04.10.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Aus- und Neubau fester Anlegestellen in Rheinland-Pfalz
Fehlende Schiffsanleger bei Hochwasser, Widerstand von Flussanwohnern in Form von Bürgerinitiativen, Aus- und…
Thema:
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags durch die Landesregierung gemäß Artikel 89…
Bundesmittel für Investitionsförderprogramm zur Mitfinanzierung des Baus von Landstromversorgungsanlagen sowie…
Thema:
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
02.12.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Mehr Planungssicherheit bei Hafenflächen
Zukunftssichere Häfen entlang der wichtigen Wasserstraßen, landesplanerische Umsetzung; Berichterstattung der…
Thema:
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.01.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Wegfall der Abgaben für Binnenschifffahrt
Aufhebung der Abgaben für die Nutzung von Wasserstraßen, Reaktion auf die Trassenpreissenkung bei der Güterbahn,…
Thema:
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
18.04.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Initiative des Bundesverkehrsministeriums zur Zulassung von…
Einführung von Grenzwerten für den Markt der Binnenschiffsmotoren auf EU-Ebene, Übergangslösung Zulassung…
Thema:
- Umwelt
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
09.01.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Vierten Landesgesetzes zur Änderung des…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Vierten Landesgesetzes zur Änderung des Spielbankgesetzes.
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung schifffahrtsrechtlicher…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf des Landesgesetzes zur Änderung schifffahrtsrechtlicher Bestimmungen.
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Verkehr
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes über die…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf des Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes über die…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Verkehr
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Dritten Landesgesetzes zur Änderung abfallrechtlicher…
Der vorliegende Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung abfallrechtlicher Vorschriften enthält erforderliche…
Thema:
- Energie
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des…
Thema:
- Energie
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität -
Transparenz-Informationen
Landesrichtergesetz (LRiG) Rheinland-Pfalz
Anfrage nach dem LTranspG
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
28.10.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Sammlung der Gesetze und Rechtsverordnungen betreffend…
Sammlung der Gesetze und Rechtsverordnungen betreffend Wasserwirtschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
01.01.2016Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität -
Transparenz-Informationen
Binnenschifffahrt im März 2020
Ziel der Statistik ist die Ermittlung der Güterbeförderung auf den deutschen Binnenwasserstraßen sowie…
Thema:
- Verkehr
Datenformate:
Letzte Änderung:
20.06.2023Verantwortliche Stelle:
Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz -
Transparenz-Informationen
Binnenschifffahrt im Juni 2019
Ziel der Statistik ist die Ermittlung der Güterbeförderung auf den deutschen Binnenwasserstraßen sowie…
Thema:
- Verkehr
Datenformate:
Letzte Änderung:
20.06.2023Verantwortliche Stelle:
Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz -
Transparenz-Informationen
Binnenschifffahrt im Mai 2019
Ziel der Statistik ist die Ermittlung der Güterbeförderung auf den deutschen Binnenwasserstraßen sowie…
Thema:
- Verkehr
Datenformate:
Letzte Änderung:
20.06.2023Verantwortliche Stelle:
Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz -
Transparenz-Informationen
Binnenschifffahrt im April 2019
Ziel der Statistik ist die Ermittlung der Güterbeförderung auf den deutschen Binnenwasserstraßen sowie des…
Thema:
- Verkehr
Datenformate:
Letzte Änderung:
20.06.2023Verantwortliche Stelle:
Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz -
Transparenz-Informationen
Binnenschifffahrt im Februar 2019
Ziel der Statistik ist die Ermittlung der Güterbeförderung auf den deutschen Binnenwasserstraßen sowie des…
Thema:
- Verkehr
Datenformate:
Letzte Änderung:
20.06.2023Verantwortliche Stelle:
Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz -
Transparenz-Informationen
Binnenschifffahrt im Januar 2019
Ziel der Statistik ist die Ermittlung der Güterbeförderung auf den deutschen Binnenwasserstraßen sowie des…
Thema:
- Verkehr
Datenformate:
Letzte Änderung:
20.06.2023Verantwortliche Stelle:
Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz