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Transparenz-Informationen
Gesetzentwurf zur Dokumentation des Strafprozesses
Geplantes Gesetz zur Dokumentation von Strafprozessen, Bewertung des Gesetzentwurfs, Notwendigkeit der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
28.03.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Polizistenmorde in Kusel
Strafverfahren und Ergebnis; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
19.12.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Schöffen im Strafprozess - besteht Bedarf zu Rechtsänderungen?
Mögliche Änderung der Höchstaltersgrenze; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
08.06.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Verurteilungen im beschleunigten Verfahren in Rheinland-Pfalz im Jahr…
Fallzahlen gesondert nach Delikten, untergeordnete Bedeutung der Verfahrensart in Rheinland-Pfalz, Haltung der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Verlängerung der Revisionsbegründungsfrist in umfangreichen…
Frist für Begründung der Revision bei umfangreichen Fällen zu kurz, Einsatz im Rahmen der Justizministerkonferenz…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
26.06.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Dringend Tatverdächtige auf freiem Fuß
Aufgrund von Überlastung der Justiz aufgehobene Haftbefehle, Entlassung dringend Tatverdächtiger aus der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
21.05.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Entlassung des Angeklagten im sog. Baby-Mord-Verfahren vor dem…
Entlassung des Angeklagten infolge eines Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts, Gründe für die lange…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
26.02.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Umsetzung des "Pakts für den Rechtsstaat in Rheinland-Pfalz“
Zusätzliche Stellen im richterlichen Dienst und bei den Staatsanwaltschaften, Modernisierung der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
26.02.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Anstieg der Fallzahlen im Bereich der Netzkriminalität
Auswirkungen des Anstiegs auf die Arbeit der Gerichte und Staatsanwaltschaften, Zahl der zurückgestellten Fälle,…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
04.02.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Strafverfolgungsstatistik 2017
Vorstellung am 31. August 2018, Entscheidungspraxis der Strafgerichte; Berichterstattung der Landesregierung im…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.09.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Anstieg Sexualstraftaten
Anzahl der Straftaten im Jahr 2017 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum, Anzahl der Täter, der Anklageerhebungen…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
29.01.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Geplatzter Neonaziprozess - Vertrauen in handlungsfähigen Rechtsstaat…
"Neonaziprozess" in Koblenz, Pensionierung des Vorsitzenden Richters; Berichterstattung der Landesregierung im…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.06.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Aussetzung der Hauptverhandlung in einem Strafverfahren gegen…
"Neonaziprozess" in Koblenz, Anklage wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung, Körperverletzung und…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.06.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Ausgesetzter Prozess gegen Nürburgring-Finanzvermittler
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss über den Sachstand des im Februar 2015 ausgesetzten…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
09.05.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zum Ausgleich nicht…
- Normen:VV DEU RP 20251218 5003#2025/0038-1401 9;VVRP-924000-MKUEM-20251218-SF
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.01.2026Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität -
Transparenz-Informationen
Förderung der Verbesserung von Gesundheit und Robustheit…
- Normen:TMP;TMP RP;VVRP-782400-MWVLW-20251025-SF
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
04.12.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Richtlinien für die Durchführung von Sitzungen der…
- Normen:VV DEU RP 20080319 9211 - 51 603/30;VVRP-223600-MBWJK-20080319-SF;SchulG
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
26.11.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur -
Transparenz-Informationen
Vollstreckungsplan über die Zuständigkeit der…
- Normen:VV DEU RP 20220701 4431-2-0001;VVRP-4431-2-0001-JM-20220701-SF
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
18.11.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Kostenverfügung (KostVfg) - Anlage: Kostenverfügung (KostVfg)
- Normen:KostVfg;KostVfg RP;VVRP-340000-MJV-20140305-SF
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
18.11.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Richtlinien für Schulfahrten
- Normen:VV DEU RP 20051104 9211 - 51 406/30;VVRP-223380-MBFJ-20051104-SF;SchulG
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
05.11.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur