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Transparenz-Informationen
Entwurf eines Staatsvertrags über die erweiterte Zuständigkeit der mit…
Der Ministerrat billigt den vorgelegten Entwurf eines Staatsvertrags über die erweiterte Zuständigkeit der mit der…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Staatsvertrag über die erweiterte…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Staatsvertrag über die erweiterte Zuständigkeit…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021) -
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Sonderprogramm zur Förderung von Wohnraum für Flüchtlinge und…
- Normen:VV DEU RP 20151208 10 - 21.2 - A - 4515;VVRP-233010-FM-20151208-05-SF
Datenformate:
Letzte Änderung:
27.10.2023Verantwortliche Stelle:
-
Transparenz-Informationen
Richtlinien für das Strafverfahren und das Bußgeldverfahren (RiStBV)
- Normen:RiStBV;RiStBV RP
Datenformate:
Letzte Änderung:
27.10.2023Verantwortliche Stelle:
-
Transparenz-Informationen
Unterricht von Schülerinnen und Schülern mit Migrationshintergrund
- Normen:VV DEU RP 20150920 9413 B - Tgb.-Nr. 2112/15;VVRP-223272-MBWWK-20150920-SF
Datenformate:
Letzte Änderung:
27.10.2023Verantwortliche Stelle:
-
Transparenz-Informationen
Anwendung der §§ 154b und 456a StPO
- Normen:VV DEU RP 20200916 4300-0001;VVRP-4300-0001-JM-SF;§ 154b StPO;§ 456a StPO
Datenformate:
Letzte Änderung:
27.10.2023Verantwortliche Stelle:
-
Transparenz-Informationen
Abkürzungsverzeichnis des Bundes
- Normen:VV DEU RP 20100625 1410 - 1 - 2;VVRP-1410-1-2-JM-SF
Datenformate:
Letzte Änderung:
27.10.2023Verantwortliche Stelle:
-
Transparenz-Informationen
Geschäftliche Behandlung von Erklärungen nach den §§ 2 und 3 des…
- Normen:VV DEU RP 19820315 1454 - 1 - 5/82;VVRP-1454-1-5-82-JM-SF
Datenformate:
Letzte Änderung:
27.10.2023Verantwortliche Stelle:
-
Transparenz-Informationen
Unterrichtung der Ausländerbehörden über den rechtskräftigen Abschluß…
- Normen:VV DEU RP 19830830 1430 - 1 - 9/83;VVRP-1430-1-9-83-JM-SF
Datenformate:
Letzte Änderung:
27.10.2023Verantwortliche Stelle:
-
Transparenz-Informationen
Zehnter Bericht über die Tätigkeit der Härtefallkommission des Landes…
Teil I: Aufgabe, Zusammensetzung, Verfahrensablauf, Verfahren, Entscheidungsfindung, Geschäftsstelle; Teil II:…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
06.11.2024Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Neunter Bericht über die Tätigkeit der Härtefallkommission des Landes…
Teil I: Aufgabe, Zusammensetzung, Verfahrensablauf, Verfahren, Entscheidungsfindung, Geschäftsstelle; Teil II:…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
06.11.2024Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Landesmodellprojekt zur beruflichen Qualifikation und Integration als…
Modellprojekt zur Ausbildung von Personen mit Flucht- und Migrationshintergrund als Busfahrer, Beitrag zur…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Verkehr
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
26.02.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Konkrete Auswirkungen der im geplanten Rückführungsverbesserungsgesetz…
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz über die…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
09.01.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Situation der Flucht- und Asylaufnahme in Rheinland-Pfalz
Entwicklung im Bereich der Flucht- und Asylaufnahme, Situation in den Aufnahmeeinrichtungen für Asylbegehrende,…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.09.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Arbeitsmarktintegration von geflüchteten und neuzugewanderten Frauen
Unterstützung von weiblichen Geflüchteten und Zuwanderern bei der Aufnahme einer sozialversicherungspflichtigen…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
03.07.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Fonds des Bundes und der Länder zur Abmilderung von Härtefällen in der…
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.04.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
EU-Gipfel zu Migration am 9./10. Februar 2023
Migrationspolitik auf dem EU-Gipfel in Brüssel und Auswirkungen insbesondere auf die Asylzuwanderung und die…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
22.03.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Härtefallfonds für Spätaussiedler, jüdische Kontingentflüchtlinge und…
Beteiligung an Härtefallfonds und Auflegung von Härtefallfonds; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
10.01.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Rückführungsstopp in den Iran
Rückführungsstopp von Menschen in den Iran aufgrund der dort herrschenden politischen Situation; Berichterstattung…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
02.12.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration