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Transparenz-Informationen
Reduzierung von Gerichtstagen in der Arbeitsgerichtsbarkeit
Geplante Änderung der Verordnung über die Gerichtstage, Wegfall von Gerichtstagen an zehn Standorten, Folgen für…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
21.03.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie -
Transparenz-Informationen
Reduzierung von Gerichtstagen in der Arbeitsgerichtsbarkeit
Entsprechende Änderung der Landesverordnung über die Gerichtstage in der Arbeitsgerichtsbarkeit; Berichterstattung…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
28.12.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Streichung von auswärtigen Gerichtstagen in der Arbeitsgerichtsbarkeit
Bericht der Landesregierung insbes. über den Stand der Reformüberlegungen, die Gründe für eine Einschränkung von…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
11.04.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Sachstand der Bewilligungen und Auszahlungen aus dem Aufbauhilfefonds…
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums des Innern und für Sport zur Kenntnis.
Thema:
- Regionen und Städte
- Umwelt
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf der Zweiten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung…
Der Ministerrat nimmt den Entwurf der Zweiten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Auskunftsbegehren zur juris GmbH und zum Verlag C.H. Beck ArbG KL
Auskunftsbegehren zur juris GmbH und zum Verlag C.H. Beck
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
24.04.2023Verantwortliche Stelle:
Arbeitsgericht Kaiserslautern -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Wahl Ehrenamtlicher RichterInnen
Anfrage Wahl der ehrenamtliche Richterinnen und Richter
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
26.04.2023Verantwortliche Stelle:
Arbeitsgericht Ludwigshafen am Rhein -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Anzahl ehrenamtlicher RicherInnen
Anfrage zu Anzahl und Wahl der ehrenamtlichen RichterInnen
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
26.04.2023Verantwortliche Stelle:
Arbeitsgericht Ludwigshafen am Rhein -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Auskunft Wahl ehrenamtliche Richterinnen und Richter ArbG KL
Auskunft Wahl ehrenamtliche Richterinnen und Richter
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
26.04.2023Verantwortliche Stelle:
Arbeitsgericht Kaiserslautern -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Anzahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter ArbG Koblenz
Auskunft über die Zahl der bei dem Arbeitsgericht Koblenz eingesetzten ehrenamtlichen Richterinnen und Richter…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
04.05.2023Verantwortliche Stelle:
Arbeitsgericht Koblenz -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Auskunft Anzahl ehrenamtliche Richterinnen und Richter ArbG KL
Auskunft Anzahl ehrenamtliche Richterinnen und Richter
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
11.05.2023Verantwortliche Stelle:
Arbeitsgericht Kaiserslautern -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Auskunftsersuchen zu juristischen Informationssystemen
Auskunftsersuchen zur Frage der Belieferung von juristischen Informationssystemen mit gerichtlichen Entscheidungen
…Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
27.09.2024Verantwortliche Stelle:
Arbeitsgericht Koblenz -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Auskunftsbegehren Lieferung Urteile an Verlage ArbG KL
Auskunftsbegehren Lieferung Urteile an Verlage
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
30.09.2024Verantwortliche Stelle:
Arbeitsgericht Kaiserslautern -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Auskunftsbegehren Lieferung Urteil an Verlage ArbG KL 2
Auskunftsbegehren Lieferung Urteil an Verlage
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
07.11.2024Verantwortliche Stelle:
Arbeitsgericht Kaiserslautern -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Weiteres Auskunftsbegehren zu juristischen Informationssystemen
Weiteres Auskunftsbegehren zur Frage der Belieferung von juristischen Informationssystemen mit gerichtlichen…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
12.11.2024Verantwortliche Stelle:
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz -
Transparenz-Informationen
Zuwendungsverfahren im Rahmen der Umsetzung des Programms des…
- Normen:VV IBW-EFRE;VV IBW-EFRE RP;VVRP-707000-MWVLW-20221221-SF
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.11.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Zuwendungsverfahren im Rahmen der Umsetzung des Programms des…
- Normen:VV IBW-EFRE;VV IBW-EFRE RP;VVRP-707000-MWVLW-20221221-SF
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.11.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Sonderprogramm für den Kitabau 2024
- Normen:VV DEU RP 20240206 3235-0001#2023/0002-0901 9511;VVRP-216300-BM-20240206-SF
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
05.11.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung -
Transparenz-Informationen
Richtlinie für die Gewährung von Zuwendungen aus dem…
- Normen:VV DEU RP 20250929 1131-0104#2025/0001-0301 384;VVRP-602200-MdI-20250929-SF
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
20.10.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Vollzug der Landeshaushaltsordnung (VV-LHO)
- Normen:VV-LHO;VV-LHO RP;VVRP-630000-FM-20250829-SF
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
20.10.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen