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  • Transparenz-Informationen

    Regionales Zukunftsprogramm: Entscheidungsmatrix bei der Auswahl der…

    Kriterien für die Auswahl der Kommunen, Gewichtung der Kriterien, Einfluss des Strukturindex des Statistischen…

    Thema:
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    15.11.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Auswirkungen des "Wachstumschancengesetzes" auf den Landeshaushalt und…

    Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss

    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    13.10.2023
    Verantwortliche Stelle:
  • Transparenz-Informationen

    Aktueller Sachstand KFA-Reform

    Sachstand, Berechnungsgrundlage der zusätzlichen 275 Millionen Euro für die Kommunen und deren Verteilung auf die…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    27.06.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Aktueller Sachstand der KFA-Reform 2023

    Vorstellung des Prozesses zur Neuerarbeitung des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA) hinsichtlich Vorgehensweise,…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Aktueller Sachstand der KFA-Reform 2023

    Darstellung des geplanten Prozesses zur Umgestaltung des kommunalen Finanzausgleichs (Vorgehensweise, Zeitrahmen,…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Verfassungsgerichtshof erklärt Kommunalen Finanzausgleich für…

    Urteil des Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz vom 16. Dezember 2020, Neuregelung bis zum 1. Januar 2023,…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    10.02.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Neureglung des kommunalen Finanzausgleichs

    Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss; Urteil des Landesverfassungsgerichtshofs…

    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    10.02.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Neuregelung des kommunalen Finanzausgleichs

    Zeitplan für die Umsetzung der Neureglung des Finanzausgleichs, Konzept für die Neuregelung sowie Kosten,…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    04.02.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Ergebnisse der 157. Sitzung des Arbeitskreises "Steuerschätzungen"

    Im Vergleich zum Vorjahr ein Rückgang der Steuereinnahmen um etwa 10,2 % und des BIP von etwa 4,7 % erwartet,…

    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    25.06.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Stadtkassen entgingen mindestens 220.000 Euro

    Mitwirkung von neun rheinland-pfälzischen Bürgermeistern in Gremien der Thüga AG, Klassifizierung der Einnahmen…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    02.12.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Aufsichts- und Diensteistungsdirektion
  • Transparenz-Informationen

    Stadtkassen entgingen mindestens 220.000 Euro

    Mitwirkung von neun rheinland-pfälzischen Bürgermeistern in Gremien der Thüga AG, Klassifizierung der Einnahmen…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    06.11.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Stadtkassen entgingen mindestens 220.000 Euro

    Mitwirkung von neun rheinland-pfälzischen Bürgermeistern in Gremien der Thüga AG, Klassifizierung der Einnahmen…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    14.10.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Stadtkassen entgingen mindestens 220.000 Euro

    Mitwirkung von neun rheinland-pfälzischen Bürgermeistern in Gremien der Thüga AG, Klassifizierung der Einnahmen…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    14.10.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Kommunen verklagen das Land Rheinland-Pfalz

    Klagen der Stadt Pirmasens und des Kreises Kaiserslautern, Vorwurf des Eingriffs in den kommunalen Finanzausgleich…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    08.07.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Bericht zur Evaluierung des Landesgesetzes zur Reform des kommunalen…

    Evaluationsbericht zur KFA-Reform 2014: Rechtsgrundlagen des Berichts, Ziele der Reform vom 8. Oktober 2013 und…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    09.02.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Landesregierung Rheinland-Pfalz
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    Ergebnisse der Steuerschätzung für Rheinland-Pfalz

    Aktuelle Steuerschätzung vom Mai 2017, Konsolidierung des Haushalts, Auswirkungen auf den Kommunalen…

    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    27.06.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Entwurf eines Landesgesetzes zur Neuregelung der Finanzbeziehungen…

    1. Der Ministerrat billigt den Entwurf des Landesgesetzes zur Neuregelung des kommunalen Finanzausgleichs in…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    19.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Entwurf eines Landesgesetzes zur Neuregelung der Finanzbeziehungen…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Neuregelung der Finanzbeziehungen zwischen dem Land…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    20.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport;Ministerium der Finanzen
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    Gemeindefinanzen 2021 – Jahresrechnungsergebnisse

    Auf der Grundlage des Finanz- und Personalstatistikgesetzes vom 22.02.2006 (BGBl. I S. 438) in der derzeit gültigen…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    10.10.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz
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    Gemeindefinanzen für das 4. Vierteljahr 2023 - Kassenergebnisse

    Die Kassenstatistik gibt die im erhobenen Quartal nach dem Kassenwirksamkeitsprinzip ein- und …

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    07.10.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz