Filtern nach
Alle Filter zurücksetzen- Verwaltungsvorschriften und allgemeine Veröffentlichungen (300)
- Elektronisch zugänglich gemachte Informationen im Antragsverfahren (60)
- Ministerratsbeschlüsse (56)
- Wesentliche Unternehmensdaten (21)
- Zuwendungen von der öffentlichen Hand ab 1.000 € (7)
- Berichte & Mitteilungen der Landesregierung an den Landtag (3)
- Wesentliche Inhalte von Verträgen von öffentlichem Interesse ab 20.000 € Auftragswert (2)
- Zuwendungen an die öffentliche Hand (1)
- Haushalts-, Stellen-, Organisations-, Geschäftsverteilungs- und Aktenpläne (1)
- Ministerium der Justiz (294)
- Staatskanzlei (44)
- Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (19)
- Ministerium der Finanzen (8)
- Landgericht Frankenthal (Pfalz) (6)
- Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz (6)
- Arbeitsgericht Kaiserslautern (5)
- Landesregierung (4)
- Arbeitsgericht Trier (4)
- Amtsgericht Grünstadt (4)
- Amtsgericht Bingen am Rhein (4)
- Sozialgericht Speyer (3)
- Ministerium des Innern und für Sport (3)
- Amtsgericht Speyer (3)
- Amtsgericht Altenkirchen (3)
- Staatskanzlei und Ministerien (2)
- Reichsministerium der Justiz (2)
- Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken (2)
- Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau (2)
- Ministerium für Bildung (2)
- Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien (2)
- Amtsgericht Worms (2)
- Amtsgericht Neustadt an der Weinstraße (2)
- Amtsgericht Mayen (2)
- Amtsgericht Kandel (2)
- Verwaltungsgericht Mainz (1)
- Staatskanzlei; LDI (1)
- Sozialgericht Koblenz (1)
- Oberlandesgericht Koblenz (1)
- Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (bis Mai 2021); Ministerium der Justiz; Ministerium der Finanzen; Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021); Ministerium des Innern und für Sport; Staatskanzlei (1)
- Ministerium für Wirtschaft und Verkehr (1)
- Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten (1)
- Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration (1)
- Ministerium für Bildung und Kultur (1)
- Ministerium für Arbeit, Soziales, Familie und Gesundheit (1)
- Ministerium für Arbeit, Soziales und Gesundheit (1)
- Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur (1)
- Landesbetrieb Daten und Informationen (1)
- Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz (1)
- Kultusministerium (1)
- Amtsgericht Simmern/Hunsrück (1)
- Amtsgericht Pirmasens (1)
- Amtsgericht Ludwigshafen (1)
- Amtsgericht Landau in der Pfalz (1)
- Amtsgericht Idar-Oberstein (1)
- Amtsgericht Bernkastel-Kues (1)
- justiz (430)
- fall (111)
- nummer (108)
- land (97)
- verfahren (92)
- verwaltungsvorschrift (81)
- satz (78)
- gericht (77)
- entscheidung (76)
- rahmen (74)
- person (72)
- stelle (71)
- aufgabe (70)
- staatsanwaltschaft (69)
- inkrafttreten (68)
- bestimmung (63)
- anlage (63)
- behörde (62)
- maßnahme (60)
- regelung (59)
- veröffentlichung (56)
- fassung (56)
- einzelfall (55)
- durchführung (54)
- amtsblatt (53)
- justizblatt (51)
- gesetze (51)
- grund (49)
- änderung (48)
- sinn (46)
- mitteilung (46)
- antrag (46)
- vorschrift (45)
- tag (45)
- prüfung (45)
- bedeutung (45)
- angabe (45)
- maßgabe (44)
- dienststelle (44)
- bundesrat (44)
- politik (43)
- anwendung (43)
- verwendung (42)
- art (42)
- behandlung (41)
- ablauf (41)
- bereich (40)
- beamter (39)
- tätigkeit (38)
- beachtung (38)
-
Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 1044. Sitzung des Bundesrates am 17. Mai 2024
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 1040. Sitzung des Bundesrates am 15.12.2023
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 1038. Sitzung des Bundesrates am 24.11.2023
Bundesrates am 24.11.2023 Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
TOP 3: Tagesordnung der 1036. Sitzung des Bundesrates am 29. September…
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
TOP 03_Tagesordnung der 1031. Sitzung des Bundesrates am 31.03.2023
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
TOP 3: Tagesordnung der 1034. Sitzung des Bundesrates am 16. Juni 2023
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
TOP 03 Tagesordnung der 1031. Sitzung des Bundesrates am 03.03.2023
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
TOP 03 Tagesordnung der 1030. Sitzung des Bundesrates am 10.02.2023
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
TOP 4 Tagesordnung der 1028. Sitzung des Bundesrates am 25.11.2022
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 1025. Sitzung des Bundesrates am 07.10.2022
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
TOP3: Tagesordnung der 1024. Sitzung es Bundesrates am 16.09.2022
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
TOP 3: Tagesordnung der 1021. Sitzung des Bundesrates am 20. Mai 2022
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Zuwendungsliste zu § 7 Abs. 1 Nr. 11 LTranspG JM 2023
Zuwendungen, soweit es sich um Fördersummen ab einem Betrag von 1000,00 EUR handelt (§ 7 Abs. 1 Nr. 11 LTranspG)
…Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Justizblatt Nr. 7 vom 7. August 2023
Justizblatt Nr. 7 vom 7. August 2023
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Justizblatt
Justizblatt Nr. 2 vom 13. Februar 2023
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Zuwendungsliste zu § 7 Abs. 1 Nr. 11 LTranspG JM 2022
Zuwendungen, soweit es sich um Fördersummen ab einem Betrag von 1000,00 EUR handelt (§ 7 Abs. 1 Nr. 11 LTranspG)
…Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Justizblatt
Justizblatt Nr. 12 vom 21.11.2022
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Justizblatt
Justizblatt Nr. 11 vom 24.10.2022
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Justizblatt Nr. 7 vom 4. Juli 2022
Justizblatt Nr. 7 vom 4. Juli 2022
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Justizblatt Nr. 3 vom 21. Februar 2022
Justizblatt Nr. 3 vom 21. Februar 2022
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz