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  • Transparenz-Informationen

    Statistik Erhebung von Verkehrsdaten nach § 100g StPO 2018

    Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2018 in Rheinland-Pfalz angeordneten Massnahmen nach § 100g StPO…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Statistik Telekommunikationsüberwachung nach § 100a StPO 2018

    Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2018 in Rheinland-Pfalz angeordneten Massnahmen nach § 100a StPO…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Statistik akustische Wohnraumüberwachung nach § 100c StPO 2018

    Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2018 in Rheinland-Pfalz angeordneten Maßnahmen nach § 100c StPO…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Protokoll der AG-Zusammenarbeit der Justiz mit der Zentralen…

    Sitzungsprotokoll der Arbeitsgruppe "Zusammenarbeit der Justiz mit der Zentralen Bußgeldstelle Speyer" aus…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Disziplinarverfahren gegen Landrat a.D. Dr. Jürgen Pföhler

    Aktueller Sachstand; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    26.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Disziplinarverfahren gegen Landrat a.D. Dr. Jürgen Pföhler

    Aktueller Sachstand; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    17.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Richter über 67 - Modell auch für Rheinland-Pfalz?

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zur Option einer über das Regelpensionsalter…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    11.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Sachstand Beschwerdeverfahren gegen Einstellung Ermittlungsverfahren…

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zum Sachstand, insbesondere zum Zeitpunkt der…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    30.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Landeszentralstelle zur Bekämpfung von Terrorismus und Extremismus

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zur quantitativen und qualitativen Entwicklung der bei der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    30.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Ermittlungsverfahren der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz wegen eines…

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    19.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Ergebnis der Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Koblenz im…

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    15.05.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Ergebnis der Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Koblenz im…

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    30.04.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Qualifizierung der Staatsanwaltschaften im Bereich der Bekämpfung der…

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zur Arbeit der Landeszentralstelle Cybercrime (LZC) sowie…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    14.03.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Ermittlungsverfahren gegen eine unter Führungsaufsicht stehende Person

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    09.11.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Ermittlungsverfahren gegen eine unter Führungsaufsicht stehende Person

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    28.09.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Ermittlungen im Zusammenhang mit dem Betrieb der integrativen…

    Verlauf und Sachstand der Ermittlungsverfahren unter Berücksichtigung der betreffenden Personen und deren…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    18.07.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Ermittlungsverfahren zu strafbaren Chatinhalten mit Polizeibezug

    Stand der Ermittlungen nach Auswertung der sichergestellten Kommunikationsmittel, abschließende strafrechtliche…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    25.05.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Festnahme eines mutmaßlichen IS-Terroristen und Kriegsverbrechers in…

    Sachstand zu Einreisemodalitäten, Aufenthaltsstatus, Aufenthaltsdauer und Ermittlungsstand; Berichterstattung der…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    24.05.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Insolvenz der Schloss Engers Betriebs-GmbH und der Hambacher Schloss…

    Staatsanwaltliches Ermittlungsverfahren, Beauftragung und Leistungen der SSC Investments GmbH, Stand…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    24.05.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Festnahme eines mutmaßlichen IS-Terroristen und Kriegsverbrechers in…

    Sachstand zu Einreisemodalitäten, Aufenthaltsstatus, Aufenthaltsdauer und Ermittlungsstand; Berichterstattung der…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    16.05.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport