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  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Zuwendungen 2021 Abteilung 2 der Aufsichts- und…

    Übersicht über die Zuwendungen im HH-Jahr 2021, die durch Abteilung 2 der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    23.02.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Landesverordnung über die Anerkennung und Förderung von…

    Der Ministerrat beschließt die „Landesverordnung über die Anerkennung und Förderung von Angeboten zur Unterstützung…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der…

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf für eine Erste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Bundesratsinitiative zur Aufhebung des Transsexuellengesetzes sowie…

    1. Der Ministerrat beschließt, den Entschließungsantrag zur Aufhebung des Transsexuellengesetzes sowie zur…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf der Verwaltungsvorschrift zur Gleichstellungspläne und Bericht…

    Der Ministerrat nimmt den Entwurf der Verwaltungsvorschrift "Gleichstellungspläne und Bericht über die Umsetzung…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Sachstand „Konzept zum Gewaltschutz und zur Identifikation von…

    Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation zum Sachstand „Konzept zum Gewaltschutz und zur Identifikation…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Landesverordnung zur Festlegung der Rahmenbedingungen…

    Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung zur Festlegung der Rahmenbedingungen nach § 79 Abs. 1 des Zwölften…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Dreizehnten Landesverordnung zur Änderung der…

    Der Ministerrat beschließt die Dreizehnte Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung.

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Niederschrift zur Sitzung des LJHA am 24. Juni 2024

    Protokoll der Sitzung des Landesjugendhilfeausschusses

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    02.10.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung Rheinland-Pfalz
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Urteilsversand an die Verlage juris, C. H. Beck und Wolters Kluwer

    Auskunftsanträge an Gerichte "Betreff Möglicher Datenabfluss u.W."

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    14.10.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Landgericht Koblenz
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Auskunftsersuchen zu juristischen Informationssystemen LGZW

    Auskunftsersuchen zur Frage der Belieferung von juristischen Informationssystemen mit gerichtlichen Entscheidungen

    …
    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    30.10.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Auskunftsersuchen zu juristischen Informationssystemen LG ZW

    Auskunftsersuchen zur Frage der Belieferung von juristischen Informationssystemen mit gerichtlichen Entscheidungen

    …
    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.11.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Urteilsversand an die Verlage juris, C. H. Beck und Wolters Kluwer

    Vertragsinhalt etc. betr. Urteilsversand an die Verlage juris, C. H. Beck und Wolters Kluwer

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    20.11.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Landgericht Koblenz
  • Transparenz-Informationen

    Strafvollstreckungsordnung (StVollstrO)

    • Normen:StVollstrO;StVollstrO RP;VVRP-455000-JM-20110714-SF
    Datenformate:
    Letzte Änderung:
    02.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
  • Transparenz-Informationen

    Einforderungs- und Beitreibungsanordnung (EBAO)

    • Normen:EBAO;EBAO RP;VVRP-340700-JM-20110803-SF
    Datenformate:
    Letzte Änderung:
    02.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtsorganisation in der Grundschule

    • Normen:VV DEU RP 20140408 9413 B - Tgb.-Nr. 1518/13;VVRP-223240-MBWWK-20140408-SF
    Datenformate:
    Letzte Änderung:
    01.08.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
  • Transparenz-Informationen

    Förderung von Betriebsberatungen für Existenzgründungen,…

    • Normen:VV DEU RP 20240612 8402;VVRP-701100-MWVLW-20240612-SF
    Datenformate:
    Letzte Änderung:
    23.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Geschäftsführung der Gerichtsvollzieherinnen und Gerichtsvollzieher -…

    • Normen:VV DEU RP 20120801 2344 - 3 - 48;VVRP-234400-JM-20120801-SF
    Datenformate:
    Letzte Änderung:
    24.06.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
  • Transparenz-Informationen

    Geschäftsführung der Gerichtsvollzieherinnen und Gerichtsvollzieher -…

    • Normen:VV DEU RP 20120801 2344 - 3 - 48;VVRP-234400-JM-20120801-SF
    Datenformate:
    Letzte Änderung:
    24.06.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
  • Transparenz-Informationen

    Förderung bedeutender kommunaler Vorhaben des Rettungsdienstes -…

    • Normen:VV-F-RW;VV-F-RW RP;VVRP-602200-20240501-SF
    Datenformate:
    Letzte Änderung:
    21.05.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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