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  • Transparenz-Informationen

    Ordnung im öffentlichen Raum gemäß EU-DSGVO

    Kamerakontrolle des öffentlichen Raums in den EU-Partnerregionen gemäß Datenschutzgrundverordnung sowie Anwendung…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    17.12.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Arbeit und Arbeitsergebnisse des Ausschusses der Regionen (AdR) im…

    Personeller Status, Bilaterales Treffen mit Kommissionspräsidentin, 30 Jahre Europäischer Ausschuss der Regionen,…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    11.12.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
  • Transparenz-Informationen

    EU-Behindertenausweis (european disability card)

    Einführung eines europaweit gültigen Behindertenausweises und Stand der Umsetzung; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    18.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Europäischer Hochschulraum: Ministertreffen in Tirana am 29./30. Mai…

    Treffen der Wissenschaftsminister des Europäischen Hochschulraums (EHR) zur Abstimmung der Arbeitsperiode 2024 bis…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    22.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Ergebnisse der Europawahl vom 6. bis 9. Juni 2024

    Auswertung der Ergebnisse in den Mitgliedsstaaten sowie insbesondere in Rheinland-Pfalz, Zeitplan bis zur…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    18.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
  • Transparenz-Informationen

    Medienlandschaft Europa

    Bedeutung der Medienfreiheit und -vielfalt, Rahmenbedingung in den europäischen Mitgliedstaaten, Förderung der EU…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    18.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
  • Transparenz-Informationen

    Europäische Sanktionen gegen Iran

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europa und Eine Welt zu den Iran-Sanktionen im Zusammenhang…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    18.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
  • Transparenz-Informationen

    20 Jahre EU-Osterweiterung

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europa und Eine Welt zur Auswirkung der Osterweiterung auf…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    18.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
  • Transparenz-Informationen

    Maßnahmen der EU für weniger Kunststoffmüll in Europa

    Sachstand zur EU-Vorschrift betreffend Verringerung, Wiederverwendung und Recycling von Verpackungen, Auswirkung…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    25.06.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    EU-Tagung der Tourismusminister und mögliche Auswirkungen auf…

    Tagung der Tourismusminister der EU-Mitgliedstaaten am 20. Februar 2024, Anregungen für die Bundesgartenschau 2029…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    30.04.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    EU-Parlament beschließt Vorschläge für EU-Vertragsänderungen

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europa und Eine Welt zu den Vorschlägen und dem weiteren…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    19.04.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
  • Transparenz-Informationen

    Gemeinsame europäische Armee und Rüstungsprojekte

    Bewertung der Idee einer europäischen Armee, Pläne zur Umsetzung, infrastrukturelle Rolle in einem etwaigen…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    19.04.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
  • Transparenz-Informationen

    EU-Lieferkettengesetz

    Verschiebung der Abstimmung, aktueller Stand und Zeitplan; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    19.03.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Verschiebung der Abstimmung zum EU-Lieferkettengesetz

    Gründe für die Verschiebung der Abstimmung im Rat der EU-Mitgliedsstaaten sowie Einordnung, weitere Schritte bis…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    19.03.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Auswirkungen des fortgeschrittenen Rahmenabkommens zwischen der EU und…

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr zur Einschätzung der Auswirkungen

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    19.03.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    EU fordert einheitliches Vorgehen gegen Prostitution

    Leitlinien der EU zum Schutz von Frauen und Mädchen vor Prostitution, nordisches Modell zum Sexkauf-Verbot, Zugang…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    11.03.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    EU-Parlament und Rat erzielen Einigung zum EU-Migrationspakt

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europa und Eine Welt zur Reform der EU-Gesetzgebung für Asyl…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    19.02.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    EU-Reform der Asyl- und Migrationspolitik

    Sachstand zur Einigung der EU-Mitgliedstaaten und des EU-Parlaments über die Reformen in der Asyl- und…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    19.02.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Nature Restoration Law: Trilog-Verhandlungen haben erste Erfolge

    Verhandlung des "Nature Restoration Law" der gesetzgebenden Institutionen der EU, Ergebnisse der…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    16.02.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Bericht über die 158. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom…

    Ergebnisse der 158. Plenartagung des Ausschusses der Regionen in Brüssel: Debatten, Stellungnahmen und…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    29.02.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien