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Transparenz-Informationen
Priorisierte Umsetzung von OZG-Fokusleistungen
Im Rahmen der Umsetzung des Gesetzes zur Verbesserung des Onlinezugangs zu Verwaltungsleistungen…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Tätigkeitsbericht zum Datenschutz 2020
Der Ministerrat beschließt die Stellungnahme der Landesregierung zum 29. Tätigkeitsbericht zum Datenschutz des…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Stellungnahme der Landesregierung zum 31. Tätigkeitsbericht zum…
Der Ministerrat beschließt die Stellungnahme der Landesregierung zum 31. Tätigkeitsbericht zum Datenschutz im Jahr…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Stellungnahme der Landesregierung zum 28. Tätigkeitsbericht zum…
Der Ministerrat beschließt die Stellungnahme der Landesregierung zum 28. Tätigkeitsbericht zum Datenschutz des…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Verwaltungsvereinbarung über die Errichtung, Führung und Finanzierung…
Die Luftsicherheitsbehörden der Länder können gemäß § 7a Luftsicherheitsgesetz ein gemeinsames…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Stellungnahme der Landesregierung zum 30. Tätigkeitsbericht des…
Gemäß § 41 Abs. 5 Satz 3 in Verbindung mit § 16 Abs. 3 Landesdatenschutzgesetz nimmt die Landesregierung zu dem…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Ressortübergreifende Zusammenarbeit im Rahmen des Redaktionsprozesses…
Das Förderale Informationsmanagement (FIM) stellt eine seit über zehn Jahren bestehende, bundesweit einheitliche…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Ergänzendes Vorgehen bei der Umsetzung des Gesetzes zur Verbesserung…
1. Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Zugang zu Umweltinformationen
Antwort des Ministerium für Bildung auf die Anfrage zum Thema "Zugang zu Umweltinformationen".
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung -
Transparenz-Informationen
Wechsel der Zuständigkeit, Erweiterung des Lenkungskreises und…
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Stellungnahme der Landesregierung zum 32. Tätigkeitsbericht des…
Der Ministerrat beschließt die Stellungnahme der Landesregierung zum 32. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
04.04.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Registermodernisierung und registerübergreifendes Identitätsmanagement…
1. Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
12.05.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Ausweitung der Fertigung von Onlinediensten im Rahmen der…
1. Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
02.07.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Anfrage - Datenschutzfolgeabschätzungen zu Microsoft/Office365 an…
Antwort des Ministerium für Bildung betr. der Anfrage - Datenschutzfolgeabschätzungen zu Microsoft/Office365 an…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung -
Transparenz-Informationen
Datenschutzkonzept MdI
Datenschutzkonzept des Ministeriums des Innern und für Sport; Antwort des Ministerium des Innern und für Sport
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Dienstanweisung Datenschutz und Informationssicherheit
Dienstanweisung über den Datenschutz und die Informationssicherheit im Ministerium des Innern und für Sport,…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Datenschutz-Folgenabschätzungen nach § 9 I 2 DSG-RLP
Ergebnisse der Datenschutz-Folgenabschätzungen nach § 9 I 2 DSG-RLP im FM
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Änderung StPO - Befugnisse zur Gefahrenabwehr LfDI
Änderung StPO - Befugnisse zur Gefahrenabwehr LfDI
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit -
Transparenz-Informationen
Analysen und Beschwerdestatistik bzgl. der elektronischen…
Analysen und Beschwerdestatistik bzgl. der elektronischen Partnervermittlung
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit -
Transparenz-Informationen
Anzahl Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter LfDI Rlp
Anzahl Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter LfDI Rlp
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit