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  • Transparenz-Informationen

    Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher gegen ungewollte…

    Verpflichtung zur Übermittlung von am Telefon geschlossenen Verträgen in Schriftform an den betroffenen Verbraucher…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.05.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Vertrag zwischen dem BUND und dem Umweltministerium über die…

    Vertrag zwischen dem BUND und dem MUEEF über die Betriebsführung des MOSELLUM in Koblenz…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Änderungsvereinbarung_zu_§_4_der_Kooperationsvereinbarung_vom_27.02.20…

    Änderungsvereinbarung_zu_§_4_der_Kooperationsvereinbarung_vom_27.02.2019 zwischen dem BUND und dem MKUEM über die…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des…

    a) Landeskrebsregistergesetzes (LKRG)

     

    Die Änderung des § 5 Abs. 2 Satz 2 LKRG ist notwendig, da anderenfalls die…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Vertrags über die Zusammenarbeit des Landes…

    Mit Beschluss vom 14. Februar 2023 hat der Ministerrat die Weiterentwicklung der seit 2005 bestehenden…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Energie
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    14.02.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Übertragung_Kurparkliegenschaften_vom_Staatsbad_Bad_Ems

    Übertragung_Kurparkliegenschaften_vom_Staatsbad_Bad_Ems

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    11.04.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Vertrag über die Zusammenarbeit…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Vertrag über die Zusammenarbeit des Landes…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Energie
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    06.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Berufung eines Landesantiziganismusbeauftragten

    Der Ministerrat beruft Herrn Michael Hartmann mit Wirkung vom 1. Juli 2025 als „Landesantiziganismusbeauftragten“…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    18.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesbeamtenversorgungsgesetzes und…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    24.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Merkblatt Zahnersatz und kieferorthopädische Leistungen

    Informationen des Landesamtes für Finanzen zum Thema Zahnersatz und kieferorthopädische Leistungen

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    22.02.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Landesamt für Finanzen
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Merkblatt Wahlleistungen im Krankenhaus

    Informationen des Landesamtes für Finanzen zum Thema Wahlleistungen im Krankenhaus

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    22.02.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Landesamt für Finanzen
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Merkblatt Kostendämpfungspauschale

    Informationen des Landesamtes für Finanzen zum Thema Kostendämpfungspauschale (§ 60 BVO)

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    22.02.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Landesamt für Finanzen
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Merkblatt zur extracorporalen Stoßwellentherapie

    Informationen des Landesamtes für Finanzen zum Thema extracorporale Stoßwellentherapie (ESWT)

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    22.02.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Landesamt für Finanzen
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Merkblatt zur Berücksichtigungsfähigkeit Ehegatten/Lebenspartnern

    Informationen des Landesamtes für Finanzen zum Thema Berücksichtigungsfähigkeit von Ehegattinnen und Ehegatten

    ode…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    22.02.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Landesamt für Finanzen
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Merkblatt zum Antragsverfahren zur Gewährung von Beihilfe

    Informationen des Landesamtes für Finanzen zum Thema Antragsverfahren zur Gewährung von Beihilfe

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    22.02.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Landesamt für Finanzen
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Merkblatt zur Beihilfenverordnung des Landes Rheinland-Pfalz

    Informationen des Landesamtes für Finanzen zum Thema Beihilfenverordnung des Landes Rheinland-Pfalz

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    01.07.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Landesamt für Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Erweiterter Fährverkehr vom 28.03.2012, Loreley

    Vertrag zwischen Rhein-Lahn-Kreis, Rhein-Hunsrück-Kreis und Fähre Loreley GmbH & Co. KG über die Durchführung eines…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Merkblatt Direktabrechnung mit Krankenhäusern

    Informationen des Landesamtes für Finanzen zum Thema Direktabrechnung mit Krankenhäusern

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.12.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Landesamt für Finanzen
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Auskunftsbegehren Verträge mit Juris GmbH, Verlag C.H. Beck oHG

    Antwortschreiben

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    07.11.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Amtsgericht Speyer
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Merkblatt über Beihilfen zu Aufwendungen einer Heilkur

    Informationen des Landesamtes für Finanzen zum Thema Gewährung von Beihilfen zu Aufwendungen einer Heilkur (§ 47…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.03.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Landesamt für Finanzen