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Transparenz-Informationen
Unterbringungen von Asylsuchenden in Haftanstalten
Vorlage des Geordnete-Rückkehr-Gesetzes durch die Bundesregierung, Kritik an der geplanten Unterbringung…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
01.08.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Angemessenheit der Regeln des Maßregelvollzugsgesetzes zur…
Flucht eines Patienten aus der Klinik Nettegut, Änderung des Maßregelvollzugsgesetzes in Hinblick auf Lockerungen…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
11.06.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie -
Transparenz-Informationen
Nachhaltige Resozialisierung von Straftätern durch Zusammenarbeit mit…
Anerkennungsvereinbarung mit der Forensisch Psychiatrischen Ambulanz (FPA) an der Universität Homburg,…
Thema:
- Gesundheit
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
24.05.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Überdurchschnittlicher Anstieg der Zahl der Untersuchungshäftlinge
Gründe für den überdurchschnittlichen Anstieg, Konsequenzen insbesondere für die Belegung der Haftanstalten;…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
21.05.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Haftzellentelefone in der JVA Wittlich
Pilotprojekt, Ausstattung jedes Haftraums mit einem eigenen Telefon, nur abgehende Anrufe für bis zu 10 Nummern…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
06.02.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Angemessenheit der Regeln des Maßregelvollzugsgesetzes zur…
Flucht eines Patienten aus der Klinik Nettegut, Änderung des Maßregelvollzugsgesetzes in Hinblick auf Lockerungen…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
31.01.2019Verantwortliche Stelle:
Gaudernack, Dr. Dorothea, Zentrum Bayern Familie und Soziales Nördlingen -
Transparenz-Informationen
Angemessenheit der Regeln des Maßregelvollzugsgesetzes zur…
Flucht eines Patienten aus der Klinik Nettegut, Änderung des Maßregelvollzugsgesetzes in Hinblick auf Lockerungen…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
17.01.2019Verantwortliche Stelle:
Osterfeld, Margret, Klinik Nette-Gut Andernach -
Transparenz-Informationen
Angemessenheit der Regeln des Maßregelvollzugsgesetzes zur…
Flucht eines Patienten aus der Klinik Nettegut, Änderung des Maßregelvollzugsgesetzes in Hinblick auf Lockerungen…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
17.01.2019Verantwortliche Stelle:
Gaudernack, Dr. Dorothea, Zentrum Bayern Familie und Soziales Nördlingen -
Transparenz-Informationen
Angemessenheit der Regeln des Maßregelvollzugsgesetzes zur…
Flucht eines Patienten aus der Klinik Nettegut, Änderung des Maßregelvollzugsgesetzes in Hinblick auf Lockerungen…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
16.01.2019Verantwortliche Stelle:
Biebinger, Dr. Eva, Klinik für Forensische Psychiatrie Pfalzklinikum Klingenmünster -
Transparenz-Informationen
Angemessenheit der Regeln des Maßregelvollzugsgesetzes zur…
Flucht eines Patienten aus der Klinik Nettegut, Änderung des Maßregelvollzugsgesetzes in Hinblick auf Lockerungen…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
15.01.2019Verantwortliche Stelle:
Goldbeck, Dr. Frank, Klinik Nette-Gut Weißenthurm -
Transparenz-Informationen
Angemessenheit der Regeln des Maßregelvollzugsgesetzes zur…
Flucht eines Patienten aus der Klinik Nettegut, Änderung des Maßregelvollzugsgesetzes in Hinblick auf Lockerungen…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
15.01.2019Verantwortliche Stelle:
Nedopil, Prof. Dr. Norbert, Ludwig-Maximilians-Universität München -
Transparenz-Informationen
Justizvollzugsbeamte in Rheinland-Pfalz entlasten
Unbesetzte Stellen in den Justizvollzugsanstalten, Vielzahl von Problemen in den Justizvollzugsanstalten (steigende…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
24.08.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Vorwürfe des Vertreters der Gewerkschaft ver.di in der Anhörung am 18.…
Konkretisierung der Vorwürfe, u. a. Beurteilungswesen, Verletzung der Arbeitszeitverordnung, Eingruppierung von…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
03.04.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Schließung JVA Trier
Presseberichterstattung über die geplante Schließung der Justizvollzuganstalt Trier und den Ausbau der JVA…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.03.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Vorwürfe des Vertreters der Gewerkschaft ver.di in der Anhörung am 18.…
Konkretisierung der Vorwürfe, u. a. Beurteilungswesen, Verletzung der Arbeitszeitverordnung, Eingruppierung von…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
29.03.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Neuorganisation der religiösen Betreuung muslimischer Gefangener
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss über das Konzept für die zukünftige Betreuung muslimischer…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
02.02.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Vergewaltigung in der JVA Diez
Vergewaltigung im Besucherraum der Justizvollzugsanstalt Diez, Ermittlung durch die Staatsanwaltschaft Koblenz,…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.12.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Vergewaltigung in der JVA Diez
Presseberichterstattung über eine Vergewaltigung im Besucherraum der JVA Diez, Ermittlungsverfahren der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
11.12.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Bestellung eines Kuratoriumsmitglieds der „Stiftung Entschuldungshilfe…
Gemäß der Stiftungssatzung besteht das Kuratorium der Stiftung neben anderen Personen auch aus einem von der LIGA…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Bestellung von Herrn Heiner Illing, MdL, als Kuratoriumsmitglied der…
Der Ministerrat bestellt Herrn Heiner Illing, MdL, als Kuratoriumsmitglied der „Stiftung Entschuldungshilfe für…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz