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  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Zehnten Gesetzes zur Änderung des Landesstraßengesetzes

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf des Zehnten Landesgesetzes zur Änderung des Landesstraßengesetzes…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Anfrage zur technischen Umesetzung von Verhandlungen im Wege der Bild-…

    Anfrage zur technischen Umesetzung von Verhandlungen im Wege der Bild- und Tonübertragung nach § 128a ZPO

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Antrag nach §§ 2 Abs. 2, 11 LTanspG zur juris GmbH und zum Verlag…

    Auskunftsersuchen zur juris GmbH und zum Verlag C.H.Beck

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    05.04.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Verwaltungsgericht Koblenz
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Veröffentlichung von gerichtlichen Entscheidungen in Datenbanken

    Elektronisch zugänglich gemachte Information im Antragsverfahren

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    12.04.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Auskunftsansprüche nach dem LTranspG - Heimlicher Datenabfluss

    Antwortschreiben

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    27.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Verwaltungsgericht Mainz
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Veröffentlichung nach § 7 Abs. 1 Nr. 14 LTranspG v. 27.09.2024

    Veröffentlichung nach § 7 Abs. 1 Nr. 14 LTranspG vom 27. September 2024, Oberlandesgericht Koblenz

    Beantwortung…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    01.10.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Oberlandesgericht Koblenz
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Auskunftsbegehren zu den Verlagen juris, C.H.Beck und Wolters Kluwer…

    -

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    07.10.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Amtsgericht Diez
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Veröffentlichung von Gerichtsentscheidungen

    Antwort auf eine Anfrage zur Veröffentlichung von gerichtlichen Entscheidungen.

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    21.10.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Veröffentlichung nach § 7 Abs. 1 Nr. 14 LTranspG v. 31. Oktober 2024

    Veröffentlichung nach § 7 Abs. 1 Nr. 14 LTranspG vom 31. Oktober 2024, Oberlandesgericht Koblenz Beantwortung…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    07.11.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Oberlandesgericht Koblenz
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Stellungnahme TöB-Beteiligung B-Plan OG Osann-Monzel

    Anfrage zu Stellungnahme der SGD Nord im Rahmen der TöB-Beteiligung zum Bebauungsplan der Ortsgemeinde Osann-Monzel…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    23.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Veröffentlichung nach § 7 Abs. 1 Nr. 14 LTranspG Schreiben v. 7.…

    Veröffentlichung nach § 7 Abs. 1 Nr. 14 LTranspG des Schreibens vom 7. November 2025, Oberlandesgericht Koblenz…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    12.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Oberlandesgericht Koblenz
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Auskunftsbegehren im Umgang mit IT-Diensten insb. Juris GmbH, Verlag…

    Antwortschreiben auf ein Auskunftsbegehren betreffend den Umgang mit IT-Diensten insbesondere Juris GmbH, Verlag…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    21.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Amtsgericht Speyer
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Nutzung von Internetdiensten der Justiz

    Auskunft zu verschiedenen Fragen im Zusammenhang mit der Nutzung von Internetdiensten der Justiz

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    30.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Amtsgericht Landau in der Pfalz