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    Verfassungsschutzbericht 2023

    Struktur, gesetzliche Grundlagen und Aufgaben des Verfassungsschutzes, Öffentlichkeitsarbeit und Prävention (u. a.…

    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    08.08.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Verfassungsschutzbericht 2022

    Struktur, gesetzliche Grundlagen und Aufgaben des Verfassungsschutzes, Öffentlichkeitsarbeit und Prävention (u. a.…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    08.08.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Verfassungsschutzbericht 2023

    Wachsende Gefahr insbesondere durch Islamismus und Rechtsextremismus, Vernetzungsaktivitäten der AfD mit Akteuren…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    05.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Zwei umstrittene Aufrufe: Antisemitische Tendenzen an…

    Aufrufe "Childhood researchers and students call for immediate ceasefire in Gaza" sowie "Brief aus Berlin",…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    06.05.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Strategien gegen antisemitische, rassistische und andere…

    Gemeinsame Erklärung der Kulturministerkonferenz, der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien sowie…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    19.04.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Eklat bei Berlinale - antisemitische Aussagen

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Kultur über Ergänzung einer Antisemitismusklausel oder…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    19.04.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Antisemitismus bekämpfen - Plan der Landesregierung in Rheinland-Pfalz

    Pläne und Maßnahmen zur Bekämpfung von Antisemitismus; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    25.01.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Tätigkeit der Antisemitismusbeauftragten

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz über die…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    12.12.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Verhandlungen mit Islamverbänden vor dem Hintergrund des Hamas-Terrors

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    08.12.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Bundesweite Razzia gegen Islamisten

    Aktueller Ermittlungsstand, möglicher Zusammenhang zwischen den Verdächtigen; Berichterstattung der Landesregierung…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    30.08.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Razzia gegen IS-Finanzierungsnetzwerk in Rheinland-Pfalz

    Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss zum Sachverhalt

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    30.08.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Bericht über die 150. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom…

    U. a.: Wahl von Herrn Vasco Alves Cordeiro zum Präsidenten des Europäischen Ausschusses der Regionen (AdR),…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    05.12.2022
    Verantwortliche Stelle:
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    Verfassungsschutzbericht 2021

    Struktur, gesetzliche Grundlagen und Aufgaben des Verfassungsschutzes, Öffentlichkeitsarbeit und Prävention (u. a.…

    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    24.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Dem Hass begegnen - Antisemitismus entgegentreten - Handlungsfelder in…

    Maßnahmen gegen Antisemitismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit an Schulen insbesondere im Hinblick auf…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    16.03.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Bericht des Beauftragten der Ministerpräsidentin für jüdisches Leben…

    Impulse, Entwicklungen und Ergebnisse der Arbeit des Landesbeauftragten; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Verfassungsschutzbericht 2020

    Struktur, gesetzliche Grundlagen und Aufgaben des Verfassungsschutzes, Öffentlichkeitsarbeit und Prävention, u. a.…

    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    17.06.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Grabschändung auf jüdischem Friedhof in Kaiserslautern

    Vorliegende Informationen zu den Tätern, Zuordnung zu einem Phänomenbereich der politisch motivierten Kriminalität…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    14.07.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Rechtsextremer Anschlag in Hanau - Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz

    Einschätzung der Gefährdungslage durch Rechtsextremismus, Antisemitismus und Rassismus nach dem Anschlag auf zwei…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    25.05.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Verbot des Vereins "Geeinte deutsche Völker und Stämme" sowie der…

    Sachstand zum Verbot des Vereins und zur Wohnungsdurchsuchung von Vereinsmitgliedern, verfassungsfeindliche Haltung…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    19.05.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Aktueller Sachstand Rückkehrer aus jihadistischen Kampfgebieten

    Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    10.02.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport