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  • Transparenz-Informationen

    Staatsvertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land…

    Entwurf des Staatsvertrags

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    05.05.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Wiederaufbau und Gefahrenanalyse in den von der Flut betroffenen…

    Dienstbetrieb am Amtsgericht Bad Neuenahr-Ahrweiler; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    27.01.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Amtsgericht Kandel - Umgang mit Betreuungsangelegenheiten

    Kenntnis sowie Maßnahmen in einem bestimmten Fall zu Betreuungsangelegenheiten, Beurteilung von gerichtlich…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    24.01.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Sanierung von Justizgebäuden in Mainz

    Sanierung von Justizgebäuden in Rheinland-Pfalz, insbesondere in Mainz, Zeitplan und Konzept zur Aufrechterhaltung…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    05.12.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Sanierung von Justizgebäuden in Mainz

    Sanierung von Justizgebäuden in Rheinland-Pfalz, insbesondere in Mainz, Zeitplan und Konzept zur Aufrechterhaltung…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    25.11.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Situation der Amtsgerichte als Registergerichte in Rheinland Pfalz

    Art der Register, Altersdurchschnitt des Personals, Größe der Dezernate sowie Anzahl an Akten seit 2017, …

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    27.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Zuständigkeit für Abschiebungshaft an vier Amtsgerichten konzentriert

    Konzentration auf die Amtsgerichte Bingen, Koblenz, Trier und Speyer ab dem 1. Januar 2020 mit dem Ziel der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    24.03.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Unwirksamkeit der Mietpreisbremse

    Entscheidung des Amtsgerichts Mainz vom 26. Juli 2019: Unwirksamkeit der 2015 veröffentlichten Landesverordnung…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    21.10.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Rechtsbeugung wegen Personalmangels an rheinland-pfälzischen…

    Pressebericht über die Anklage gegen einen Richter aus der Westpfalz wegen mutmaßlicher Rechtsbeugung, Streichung…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    29.08.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Entscheidung des Landgerichts Bad Kreuznach: Unrechtmäßige…

    Aufhebung der Durchsuchungsbeschlüsse des Amtsgerichts Bad Kreuznach durch das Landgericht Bad Kreuznach im Rahmen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    17.05.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Erfahrungen im Umgang mit der eAkte am Amts- und Landgericht Bad…

    Pilotprojekt für einen medienbruchfreien Instanzenzug; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    01.04.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Personalsituation bei den Grundbuchämtern

    Situation im Bereich der Rechtspfleger, Rückstände bei Gericht, standortbezogene Auslastung, weitere Planungen die…

    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    25.10.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Staats- und Kommunalfinanzen– Jahresrechnungsergebnisse Jahresbericht…

    Die SFR und die GFR ist eine jährliche Totalerhebung und berichtet über die Ist-Ausgaben und Ist-Einnahmen des…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    31.10.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz
  • Transparenz-Informationen

    Staats- und Kommunalfinanzen– Jahresrechnungsergebnisse Jahresbericht…

    Die SFR und die GFR ist eine jährliche Totalerhebung und berichtet über die Ist-Ausgaben und Ist-Einnahmen des…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    12.03.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz
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    Staats- und Kommunalfinanzen – Jahresrechnungsergebnisse Jahresbericht…

    Die SFR und die GFR ist eine jährliche Totalerhebung und berichtet über die Ist-Ausgaben und Ist-Einnahmen des…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    20.06.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz
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    L1033 Staats- und Kommunalfinanzen– Jahresrechnungsergebnisse…

    Die SFR und die GFR ist eine jährliche Totalerhebung und berichtet über die Ist-Ausgaben und Ist-Einnahmen des…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    20.06.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz
  • Transparenz-Informationen

    L1033 Staats- und Kommunalfinanzen– Jahresrechnungsergebnisse…

    Die SFR und die GFR ist eine jährliche Totalerhebung und berichtet über die Ist-Ausgaben und Ist-Einnahmen des…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    20.06.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz
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    Staats- und Kommunalfinanzen - Jahresrechnungsergebnisse 2017

    Die SFR und die GFR ist eine jährliche Totalerhebung und berichtet über die Ist-Ausgaben und Ist-Einnahmen des…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    20.06.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz
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    Staats- und Kommunalfinanzen – Jahresrechnungsergebnisse Jahresbericht…

    Die SFR und die GFR ist eine jährliche Totalerhebung und berichtet über die Ist-Ausgaben und Ist-Einnahmen des…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    20.06.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz
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    L1033 Staats- und Kommunalfinanzen– Jahresrechnungsergebnisse…

    Die SFR und die GFR ist eine jährliche Totalerhebung und berichtet über die Ist-Ausgaben und Ist-Einnahmen des…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    20.06.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz