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  • Transparenz-Informationen

    Umsetzung des "Pakts für den Rechtsstaat in Rheinland-Pfalz“

    Zusätzliche Stellen im richterlichen Dienst und bei den Staatsanwaltschaften, Modernisierung der…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    26.02.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Deutsche Justiz stößt an ihre Grenzen

    Angespannte Personallage bei Gerichten und Staatsanwaltschaften, Planungen für das Jahr 2019; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    04.02.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Täuschungsversuche bei theoretischen Führerscheinprüfungen

    Entwicklung der Fälle, Verdacht des organisierten Betrugs; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    12.10.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Einrichtung des zentralen Meldewesens für besondere Vorkommnisse an…

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    27.09.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Arbeitsprogramm 2018 der Europäischen Kommission

    Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission: Agenda für ein enger vereintes, stärkeres und demokratischeres Europa,…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    28.02.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
  • Transparenz-Informationen

    Wechselprüfung II

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung über die Wechselprüfung insbesondere die Zahl der…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    26.07.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Bearbeitung von Einsprüchen gegen Bußgeldbescheide

    Einsatz von mobilen Geschwindigkeitsmessgeräten,Verzehnfachung der Bußgeldbescheide. Auswirkungen auf die…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    14.12.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Projekt in Pirmasens: In neun Monaten zum Hauptschulabschluss

    Medienberichte über ein Projekt für Flüchtlinge mit dem Ziel des Erwerbs des Hauptschulabschlusses,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    19.09.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Kriminalstatistik der Staatsanwaltschaften in Rheinland-Pfalz

    Delikte, die nicht in der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) 2016 enthalten sind; Berichterstattung der…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    09.05.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Prüfung nicht genehmigungspflichtiger Spendenaufrufe

    Anfrage nach dem Landestransparenzgesetz Rheinland-Pfalz zur Prüfung nicht genehmigungspflichtiger Spendenaufrufe…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    26.10.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion
  • Transparenz-Informationen

    Anfrage - Durchführung der Abiturprüfungen

    Antwort des Ministeriums für Bildung betr. der Durchführung von Abiturprüfungen im Jahr 2020.

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Statistik Erhebung von Verkehrsdaten nach § 100g StPO 2018

    Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2018 in Rheinland-Pfalz angeordneten Massnahmen nach § 100g StPO…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Herausgabe der eingereichten Abituraufgaben seit 2010 im Fach…

    Antwort des Ministerium für Bildung betr. der Herausgabe von Abituraufgaben, die von Schulen unter der Trägerschaft…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Herausgabe der originalen Fachabiturklausur

    Antwort des Ministerium für Bildung betr. der Herausgabe der originalen Fachabiturklausur.

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Herausgabe der theoretischen Abschlussprüfung für die Ausbildung…

    Antwort des Ministerium für Bildung betr. der Herausgabe der theoretischen Prüfungsaufgaben für die Ausbildung…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Listen zu Prüfungen der Realschulen plus

    Antwort des Ministerium für Bildung betr. der Prüfungen der Realschulen plus in Rheinland-Pfalz.

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Statistik Telekommunikationsüberwachung nach § 100a StPO 2018

    Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2018 in Rheinland-Pfalz angeordneten Massnahmen nach § 100a StPO…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Statistik akustische Wohnraumüberwachung nach § 100c StPO 2018

    Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2018 in Rheinland-Pfalz angeordneten Maßnahmen nach § 100c StPO…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zur…

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zur…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zur…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zur Ausführung des…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten (bis Mai 2021)