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Transparenz-Informationen
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten (bis Mai 2021); Staatskanzlei; Ministerium des Innern und für Sport; Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Landesförderprogramm „Stärkung strukturschwacher Regionen“ (REGIO) -…
- Normen:REGIO;REGIO RP;VVRP-701100-MWKEL-20151030-SF
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
28.08.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung -
Transparenz-Informationen
Richtlinie über die wirtschaftliche Nutzungsdauer von…
- Normen:VV-AfA;VV-AfA RP;VVRP-202000-01-ISM-20061123-SF;§ 116 Abs 2 GemO
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
02.05.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Personalaktenrecht
- Normen:VV DEU RP 20220530 0506#2022/0001-0301 311;VVRP-203035-MdI-20220530-SF
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.10.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Zwischenstand Neubau des Landesuntersuchungsamt in Koblenz
Medienberichte über Verzögerungen, rechtliche Auseinandersetzungen mit Handwerkern und Kostensteigerung beim Neubau…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
09.10.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Beschluss des Oberlandesgerichts Koblenz zu dem Vorwurf der…
Hinweis- und Beweisbeschluss des Oberlandesgerichts Koblenz (OLG) vom November 2024, weiterer Verlauf des…
Thema:
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.10.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität -
Transparenz-Informationen
Überlastung der Justiz in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zur Personalaufstockung in der Justiz, zum Abbau des…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
03.06.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Holz als nachwachsender Rohstoff und Energielieferant
Holz als Baustoff nachhaltiger als Beton oder Stahl, Reduktion von fossilen Brennstoffen durch Holz als Brennstoff,…
Thema:
- Energie
- Regionen und Städte
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
03.12.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität -
Transparenz-Informationen
Dienstrechtliches Verfahren gegen einen früheren Polizeibeamten und…
Sachstand des Gerichtsverfahrens, Vergleichsvorschlag, Gründe für Ablehnung des Vergleichs; Berichterstattung der…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.11.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Holz von hier
Umweltzeiten "Holz von hier", Stärkung der regionalen Forstwirtschaft, Bauen mit Holz; Berichterstattung der…
Thema:
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
12.04.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität -
Transparenz-Informationen
Lehrerin aus dem Westerwald wegen § 184b StGB nun doch vor Gericht
Sachstand zum Gerichtsverfahren; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
15.03.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung -
Transparenz-Informationen
Lehrerin aus dem Westerwald wegen § 184b StGB nun doch vor Gericht
Sachstand zum Gerichtsverfahren; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
15.03.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Kommunale und private Holzvermarktung in Rheinland-Pfalz -…
Informationen zur Klage gegen die frühere Praxis der Rundholzvermarktung, Situation der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
25.10.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität -
Transparenz-Informationen
Vorläufige Bilanz der Härtefallhilfen für nicht leitungsgebundene…
Bewertung der Antragsstellung und Auszahlung der Hilfen seit Start; Berichterstattung der Landesregierung im…
Thema:
- Energie
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
08.09.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Prozess gegen "Vereinte Patrioten" in Koblenz
Mögliche Beeinträchtigung anderer Verfahren und der Arbeitsfähigkeit der Justiz am Standort Koblenz;…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
26.06.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Potenzielle Einschränkungen für den Langholztransport
Notwendigkeit der Einzelgenehmigung für Holztransporte über 23 Meter Gesamtlänge in Baden-Württemberg, Entwicklung…
Thema:
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
03.05.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Gesetzentwurf zur Dokumentation des Strafprozesses
Geplantes Gesetz zur Dokumentation von Strafprozessen, Bewertung des Gesetzentwurfs, Notwendigkeit der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
28.03.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Situation der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter in…
Anzahl, zeitliche Belastung insbesondere bei länger andauernden Verfahren, daraus entstehende Probleme, Höhe der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
02.03.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Brückenstrategie Brennholz in Rheinland-Pfalz
Steigende Nachfrage nach Brennholz, effizienter Umgang mit Energieholz, Versorgung der Industrie, Strategie der…
Thema:
- Energie
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
13.01.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität -
Transparenz-Informationen
Heizen mit Holz – Empfehlungen vom Ministerium
Installation von Heizungen mit Holz oder Holzpellets, neue Überlegungen aufgrund des Ukraine-Kriegs, Empfehlungen;…
Thema:
- Energie
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
26.10.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität