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Transparenz-Informationen
Verfassungsschutzbericht 2021
Struktur, gesetzliche Grundlagen und Aufgaben des Verfassungsschutzes, Öffentlichkeitsarbeit und Prävention (u. a.…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
24.05.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Schulische Präventionsmaßnahmen gegen rechtsextreme und…
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung über schulische Prävention gegen Rechtsextremismus…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
16.03.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung -
Transparenz-Informationen
Drohende Spaltung der Gesellschaft durch die Corona-Politik und…
Demonstrationen gegen die Corona-Politik; Prävention und Aufklärung zur Deeskalation, Anzahl der Delikte sowie…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
16.02.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Verurteilungen im beschleunigten Verfahren in Rheinland-Pfalz im Jahr…
Fallzahlen gesondert nach Delikten, untergeordnete Bedeutung der Verfahrensart in Rheinland-Pfalz, Haltung der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Verfassungsschutzbericht 2020
Struktur, gesetzliche Grundlagen und Aufgaben des Verfassungsschutzes, Öffentlichkeitsarbeit und Prävention, u. a.…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
17.06.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Polizeieinsatz bei Versammlung in Ingelheim - Sachstand der…
Versammlung zum Tod von Rudolf Hess, Gegendemonstration, Einsatz von Pfefferspray durch die Polizei, Einkesselung…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
02.02.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Demonstration nach Gerüchten um angeblichen Kindesmissbrauch in…
Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss über eine Demonstration des Bündnis "Justice for Meryem" am…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.01.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Umsetzung des Bundesgesetzes zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und…
Erforderlichkeit einer gesetzlichen Änderung des Bundesgesetzes zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
20.10.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Intervention und Prävention gegen Rechtsextremismus an Schulen
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung zu konkreten Interventions- und Präventionsmaßnahmen…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
06.10.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung -
Transparenz-Informationen
Umsetzung des Bundesgesetzes zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und…
Erforderlichkeit einer gesetzlichen Änderung des Bundesgesetzes zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
25.09.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Umsetzung des Bundesgesetzes zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und…
Erforderlichkeit einer gesetzlichen Änderung des Bundesgesetzes zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
17.09.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Razzien gegen Anhänger der Goyim Partei Deutschland
Medienberichte über Durchsuchungen bei Anhängern der antisemitischen Organisation "Goyim Partei Deutschland" im…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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Letzte Änderung:
01.09.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Durchsuchungen wegen Online-Hasskommentaren gegen den ermordeten…
Aufruf zu Straftaten u. a., Beschuldigte aus Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
21.07.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Instrumentalisierung der Corona-Pandemie durch Rechtsextreme
Mögliche Unterwanderung von Kundgebungen, Hinweise auf eine Instrumentalisierung für verfassungsfeindliche Zwecke;…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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Letzte Änderung:
17.07.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Drohbrief an Kommunalpolitiker in Landau
Morddrohungen gegen vier Landauer Kommunalpolitiker, Hotline für Betroffene, Taskforce "Gewaltaufrufe - rechts";…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.07.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Digitale Gewalt gegen Frauen und Mädchen bekämpfen
Sexualisierte digitale Gewalt gegen politische aktive Frauen im Internet, Fortbildungsmöglichkeiten für…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.07.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Rheinland-pfälzische Sektion von "Combat 18" - gefährliche…
Ermittlungsergebnisse bzgl. der Razzien im Zusammenhang mit Combat 18, Erkenntnisse über die Aktivitäten der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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Letzte Änderung:
13.07.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Zahl der Rechtsextremen nimmt bundesweit zu
Anstieg der Personen mit Zuordnung zum rechtsextremen Spektrum bundesweit, Zuordnung von Mitgliedern der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
08.06.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Erste Ergebnisse der Taskforce "Gewaltaufrufe rechts"
Vorstellung der Arbeitsergebnisse der Taskforce "Gewaltaufrufe rechts" und Übergabe der festgestellten Sachverhalte…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
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Letzte Änderung:
25.05.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Rechtsextremer Anschlag in Hanau - Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz
Einschätzung der Gefährdungslage durch Rechtsextremismus, Antisemitismus und Rassismus nach dem Anschlag auf zwei…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
25.05.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport