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  • Transparenz-Informationen

    Pflicht zur Verfassungstreue im öffentlichen Dienst - Anlage 1:…

    • Normen:VV DEU RP 20250707 0300#2025/0001-0301 311;VVRP-203020-MdI-20250707-SF
    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    26.08.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Genehmigung, Einführung und Verwendung von Lehr- und Lernmitteln

    • Normen:VV DEU RP 20241210 7034-0001#2023/0001-0901 9312;VVRP-223360-BM-20241210-SF
    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    02.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Europa-Strategie des Ministerpräsidenten

    Ziele und Vorhaben von Ministerpräsident Alexander Schweitzer im Bereich Europa und Eine Welt, Veränderung zur…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    20.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
  • Transparenz-Informationen

    Europäische Grundsatzrede von Kanzler Olaf Scholz

    Grundsatzrede zur Zukunft der Europäischen Union am 29. August 2022 in Prag u.a. zur Ostererweiterung und zu…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    13.12.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
  • Transparenz-Informationen

    Konferenz zur Zukunft Europas

    Abschluss der Zukunftskonferenz am 9. Mai 2022 in Straßburg, Ergebnis und Sachstand zu den Forderungen wie z. B.…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    13.12.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
  • Transparenz-Informationen

    Europaplan 2020

    Evaluation der Verwirklichung der Ziele im Europaplan 2020 sowie Akzentsetzung; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    06.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
  • Transparenz-Informationen

    EuGH-Urteil zum Rechtsstaatsmechanismus

    Abweisung der Klage von Polen und Ungarn durch den Europäischen Gerichtshof betreffend Zurückhaltung von…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    15.03.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    EU-Aktionsplan für den ländlichen Raum

    Sachstand des EU-Aktionsplans, Ziele zur nachhaltigen Entwicklung der ländlichen Gebiete, Unterstützung des…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Konferenz zur Zukunft Europas

    Start am 9. Mai, Bürgerbeteiligung durch Bürgerforen und digitale Plattformen; Berichterstattung des…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    22.04.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
  • Transparenz-Informationen

    Deutschland übernimmt Vorsitz im Ministerkomitée des Europarates

    Vorsitz von Deutschland im Ministerkomitée des Europarates ab 18. November 2020 bis 21. Mai 2021 sowie…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.03.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
  • Transparenz-Informationen

    Bericht über die 138. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom…

    Ergebnisse der 138. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 11. Februar bis 13. Februar 2020: Konstituierung…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    15.05.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
  • Transparenz-Informationen

    Ergebnisse der 122. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 22.…

    Ergebnisse der 122. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 22. bis 23. März in Brüssel, Stellungnahmen und…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    06.11.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
  • Transparenz-Informationen

    Bewertung des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für 2017…

    Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission mit 21 Schlüsselinitiativen "Für ein Europa, das schützt, stärkt und…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    28.05.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
  • Transparenz-Informationen

    „Woche der Justiz“ vom 23. bis 27. Juni 2025

    Der Ministerrat nimmt die Informationen zur geplanten „Woche der Justiz“ vom 23. bis 27. Juni 2025 zur Kenntnis.

    …
    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    27.05.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz