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  • Transparenz-Informationen

    Förderung der Demokratieerziehung und Menschenrechtsbildung in…

    Antwort des Ministerium für Bildung betr. Förderung der Demokratieerziehung und Menschrechtsbildung in…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Flyer Leitstelle Ehrenamt und Bürgerbeteiligung

    Allgemeine Informationen zur Leitstelle Ehrenamt und Bürgerbeteiligung in der Staatskanzlei

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Tagesordnung der 963. Sitzung des Bundesrates am 15.12.2017

    Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Tagesordnung der 962. Sitzung des Bundesrates am 24. November 2017

    Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei; Landesbetrieb Daten und Informationen
  • Transparenz-Informationen

    Miteinander Gut Leben – Rheinland-Pfalz gegen Hass und Hetze

    1. Der Ministerrat beschließt den Themenschwerpunkt „Miteinander Gut Leben – Rheinland-Pfalz gegen Hass und Hetze“.…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Tagesordnung der 958. Sitzung des Bundesrates am 2.06.2017

    Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Tagesordnung der 957. Sitzung des Bundesrates am 12.05.2017

    Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    „Gemeinsam für Gleichwertigkeit“ Landesaktionsplan gegen Rassismus und…

    1. Der Ministerrat beschließt den „Landesaktionsplan gegen Rassismus und Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit“. 2.…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Richtlinie zur Förderung von Investitionen in die digitale…

    • Normen:VV DEU RP 20190705 B3/9323;VVRP-223111-BM-20190705-SF
    Datenformate:
    Letzte Änderung:
    27.10.2023
    Verantwortliche Stelle:
  • Transparenz-Informationen

    Verzeichnis der Abkürzungen von Gesetzen, Rechtsverordnungen und…

    • Normen:VV DEU RP 19730508 1410a - 2 - 15/73;VVRP-1410a-2-15-73-JM-SF
    Datenformate:
    Letzte Änderung:
    27.10.2023
    Verantwortliche Stelle:
  • Transparenz-Informationen

    Demokratiebildung und Extremismusprävention

    Stellungnahme zu den Empfehlungen der Ständigen Wissenschaftlichen Kommission (SWK) betreffend Demokratiebildung…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    07.10.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Einigung zum OZG-Änderungsgesetz zwischen Bund und Ländern

    Konsequente Umsetzung des Once-Only-Prinzips, einheitliche Standards bei digitalen Verwaltungsdienstleistungen,…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    02.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Engagement für die freiheitlich-demokratische Grundordnung an Schulen

    Rundschreiben vom Februar 2024 bezüglich des Beutelsbacher Konsens, Hintergründe des Schreibens; Berichterstattung…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    17.06.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Bericht über die 160. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom…

    Erweiterungspaket 2023 - Ukraine, Moldau und Georgien, Lokale Energieerzeugung, Schutz der biologischen Vielfalt…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    20.06.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
  • Transparenz-Informationen

    OZG-Folgegesetz - aktueller Sachstand

    Neues Online-Zugangsgesetz auf Bundesebene, Anrufung des Vermittlungsausschusses, Sachstand; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    08.05.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Konkrete Auswirkungen der im geplanten Rückführungsverbesserungsgesetz…

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz über die…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    09.01.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Informationen zum Krankenhaustransparenzgesetz

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit über das auf Bundesebene geplante "Gesetz zur…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    02.11.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Bericht über die 156. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 5.…

    Ergebnisse der 156. Plenartagung des Ausschusses der Regionen in Brüssel: Debatten, Stellungnahmen und…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    06.11.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Weiterbildungsgesetz

    Aktuelle bundespolitische Vorhaben sowie Auswirkungen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    08.09.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Besprechung des "Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des…

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Klima, Energie und Mobilität über die Forderungen von…

    Thema:
    • Energie
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    05.07.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität