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  • Transparenz-Informationen

    Sachstandsbericht zur „Bau-Masterplanung“ der Universitätsmedizin…

    Der Ministerrat nimmt den Bericht zur Bau-Masterplanung der Universitätsmedizin Mainz zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regionen und Städte
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Fünften Landesgesetzes zur Änderung der Landesbauordnung…

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Fünften Landesgesetzes zur Änderung der Landesbauordnung…

    Thema:
    • Energie
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Änderung baurechtlicher…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Änderung baurechtlicher Vorschriften.

    Thema:
    • Energie
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    06.05.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Landesamt für Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Auskunft zum aktuellen Stand des Verfahrens für den Windpark Dirmstein

    Antrag nach dem Landestransparenzgesetz bezüglich Auskunft zum aktuellen Stand des Verfahrens für den Windpark…

    Thema:
    • Energie
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    25.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd
  • Transparenz-Informationen

    Windenergieanlagen: Genehmigungsverfahren im Zuständigkeitsbereich der…

    Informationen und Formulare für das Genehmigungsverfahren von Windkraftanlagen im Zuständigkeitsbereich der SGD…

    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    01.04.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Retentionswirkung von Vorlandüberflutungen

    In dem Leitfaden werden die verschiedenen Wirkungsweisen der Retention dargestellt und Verfahren vorgestellt, mit…

    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    02.06.2010
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Merkblatt für Architektur + Bauen

    Information über Abfälle aus dem Neubau, Umbau und Abriss von Gebäuden für Architekten und Bauplaner

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    22.04.2010
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Aktuelle Situation der Erstaufnahme und weitere Kapazitätsanpassung in…

    Der Ministerrat nimmt die Vorlage "Aktuelle Situation der Erstaufnahme und weitere Kapazitätsanpassung in…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Gesetzes über das Verbot der Zweckentfremdung von…

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Gesetzes über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Vierzehnten Landesverordnung zur Änderung der…

    Der Ministerrat beschließt die Vierzehnte Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Übertragung von…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung zur Umsetzung des…

    1. Der Ministerrat billigt den vorgelegten Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung mit dem Bund, vertreten durch das…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Aktuelle Situation der Erstaufnahme und weitere Kapazitätsanpassung in…

    Die Beratung der Vorlage wird vertagt.

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Finanzierungskonzept der Landesgartenschau 2022 in Bad…

    1. Der Ministerrat beschließt das für die Landesgartenschau 2022 in Bad Neuenahr-Ahrweiler erstellte…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Ergänzende Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2017 über die…

    1. Der Ministerrat stimmt dem Abschluss der ergänzenden Verwaltungsvereinbarung über die Gewährung von Finanzhilfen…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Evaluation WohnPunkt RLP

    Wohn-Pflege-Gemeinschaften in Ländlichen Dörfern

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021)
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Anzahl der Verfahren der Strafvollstreckungskammer, Außenstelle Diez

    Anzahl der anhängigen Verfahren der Strafvollstreckungskammer des Landgerichts Koblenz, Außenstelle Diez am…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    28.10.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Landgericht Koblenz
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Anfrage zum Baubeginn WEA im Mörlener Wald

    Anfrage nach Landestransparenzgesetz zum Baubeginn der drei beantragten Windenergieanlagen in der Gemarkung Mörlen,…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord
  • Transparenz-Informationen

    Verteilung der Erstattungsleistungen nach § 46 Abs. 7 Nr. 5 des…

    • Normen:VV DEU RP 20250930 644.0121;VVRP-860000-MASTD-20250930-SF;§ 4 Abs 3 AGSGB II;§ 46 SGB 2
    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    06.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Anwendung der §§ 9 und 9 a der Landesverordnung zur Durchführung des…

    • Normen:VV DEU RP 20250916 632#2025/0037-1401 5.0015;VVRP-790200-MKUEM-20250916-SF;§ 9 LWaldGDVO;§ 9a LWaldGDVO
    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    06.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Sonderprogramm für den Kitabau 2024

    • Normen:VV DEU RP 20240206 3235-0001#2023/0002-0901 9511;VVRP-216300-BM-20240206-SF
    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    05.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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